Auch nach Kärnten-Wahl kein Ende der SPÖ-Personaldebatte
Nach der Wahl ist vor der Wahl, und ein Ende der SPÖ-Obfraudebatte ist für Experten bis zur nächsten am 23. April in Salzburg nicht in Sicht. "Ein Stimmenverlust im Ausmaß jener der ÖVP in Niederösterreich wird wohl ein zusätzlicher Beschleunigungsfaktor sein", sagte Politikberater Thomas Hofer zur APA. Für Kritiker von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wird das Ergebnis Grund sein, weiter Öl ins Feuer zu gießen, ist sich auch Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer sicher.
Dass die SPÖ in Kärnten ähnlich stark verloren habe wie die ÖVP in Niederösterreich, und das ohne den "Gegenwind aus der Bundesregierung", werde auch den burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil wieder Luft wittern lassen, betonte Hofer. Die Debatte werde sich weiter zuspitzen, was aber nicht heiße, dass gleich eine Entscheidung getroffen werde. Denn es gäbe ja noch eine dritte Option, nämlich weder Doskozil noch Rendi-Wagner an der Spitze, da viele SPÖ-Mitglieder mit beiden nicht zufrieden seien.
Mit welcher "Intensität" die Debatte noch vor der Wahl in Salzburg ausbrechen werde, könne man nicht sagen. "Es drängen sich auch nicht Dutzendschaften an möglichen Obleuten auf", so Hofer. Spätestens aber danach wird es wohl wieder laut werden. Spannend werde, wie sich die Salzburger SPÖ in den kommenden Wochen verhalte, gelte doch deren Landesparteiobmann David Egger als "Verbündeter von Doskozil", so Hofer. "Der Streit um die Parteiführung wird wieder neu angefacht werden, man wird ihn wieder versuchen zu beruhigen und auf die Zeit nach der Salzburg-Wahl zu verschieben und sagen 'Fortsetzung folgt'", ist sich Bachmayer sicher.
Großen Einfluss auf SPÖ-interne Streitereien haben beide Wahlen für Meinungsforscher Peter Hajek nicht. "Egal, wie es in Kärnten ausgegangen wäre, die Diskussion ist da und sie geht weiter, bis die SPÖ das intern geklärt hat, völlig unabhängig von Kärnten oder Salzburg."
In Salzburg erwartet Bachmayer einen "ähnlich wenig aufregenden Wahlkampf". Unter dem Motto "Unser Land in guter Hand" oder einem sinngemäßen werde Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) versuchen, Wähler zu halten. Ohne "neuer" Partei wie dem Team Kärnten werde in Salzburg wieder die FPÖ als großer Sieger hervorgehen, am Ende jedoch auch in Salzburg die große Koalition aus ÖVP und SPÖ wieder zum Leben erweckt werden, glaubt Bachmayer.
Sorgen, dass das lediglich zarte Plus in Kärnten nun eine Trendwende für die FPÖ einläute, müssen sich die Salzburger Blauen nicht machen, betonte Hofer. Marlene Svazek in Salzburg sei die deutlich stärkere Spitzenkandidatin als Erwin Angerer in Kärnten, und dürfe sich durchaus Chancen auf Platz Zwei ausrechnen. Er erwarte eine spannende Wahl, große Frage sei, ob der "Gegenwind für Regierende egal welcher Couleur" Haslauer in der gleichen Wucht treffe, wie am Sonntag Peter Kaiser (SPÖ) und vor etwa einem Monat Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Die Arbeit der Bundesregierung sieht Hofer durch das Wahlergebnis nicht beeinflusst. "Die ÖVP kann ihre Koalitionsarbeit vielleicht etwas selbstbewusster angehen, aber das war's auch schon". Gleichwohl hätten deutliche Verluste für die ÖVP auch nicht bedeutet, dass es für Nehammer brenzlig geworden wäre.
Parteien mit starker regionaler Ausprägung wie dem Team Kärnten, das am Sonntag die stärksten Zugewinne verzeichnen konnte, aber auch der Liste Fritz in Tirol, traut Hofer auch ein gewisses Potenzial im Bund zu. "Wenn man sich organisatorisch gut aufstellt und das professionell und stimmig angeht, gibt es sicher auch im Bund Potenzial für Neue." In Ansätzen gezeigt habe das das Team Stronach, aus dem das Team Kärnten hervorgegangen ist.