Nach Kärnten: Heuriges Landtagswahl-Finale folgt in Salzburg

Wien – Die Wahl in Kärnten ist geschlagen, jene in Salzburg steht an. Am 23. April ist in diesem Bundesland über die künftige Besetzung des Landtags abzustimmen. Rund 390.000 Menschen sind wahlberechtigt.

Vor fünf Jahren hatte die ÖVP auf 37,8 Prozent zugelegt, sie baute den Vorsprung auf die SPÖ aus; diese fiel auf 20 Prozent zurück. Die FPÖ steigerte sich auf 18,8 Prozent. Die Grünen halbierten sich auf 9,3 Prozent, die NEOS kamen mit 7,3 Prozent erstmals in das Landesparlament. Um in dieses zu gelangen, sind zumindest fünf Prozent Zuspruch nötig.

ÖVP, Grüne und NEOS taten sich zusammen – zu einer „Dirndlkoalition“, geleitet von Wilfried Haslauer. Seine Partei stellt fünf der sieben Regierungsmitglieder, Grüne und NEOS haben je einen Vertreter.

Zum vierten Mal ist Haslauer Spitzenkandidat der ÖVP, Landeshauptmann ist er seit 2013. Die SPÖ wird erstmals von David Egger in eine Wahl geführt. Seit knapp drei Jahren ist er an der Spitze der Partei. Jetzt soll der 36-Jährige diese aus dem historischen Tief manövrieren.

Bei der FPÖ ist die 30-jährige Marlene Svazek die Nummer 1, bei den Grünen Martina Berthold, derzeit Landeshauptmann-Stellvertreterin. Auch Andrea Klambauer debütiert am 23. April als Spitzenkandidatin, als jene der NEOS.

Vor fünf Jahren hatte der ÖVP die Zugkraft des damaligen Parteichefs und Kanzlers Sebastian Kurz geholfen. Nun befürchtet sie, zu verlieren – auch wegen der schlecht beleumundeten türkis-grünen Bundeskoalition und der allgemeinen Krisenstimmung. Zuletzt haben Landeshauptmann-Parteien verloren.

Die ÖVP versucht mit der Warnung vor Rot-Blau zu mobilisieren; das hat auch Johanna Mikl-Leitner vor der Wahl in Niederösterreich getan. Genutzt hat es nicht.

Die bisher vorliegenden Umfragen der Institute IFDD und GMK, jeweils mit 800 Befragten, weisen eine hohe Schwankungsbreite (rund 3,5 Prozentpunkte) aus. Demnach käme die ÖVP auf 32 bzw. 35 Prozent, SPÖ und FPÖ wird ein leichtes Plus prognostiziert. Grüne und NEOS würden mit neun bzw. acht Prozent ihre Werte de facto halten. Und: Die „Dirndlkoalition“ könnte sich rechnerisch nur noch knapp oder nicht mehr ausgehen.

Für die Grünen und die NEOS geht es um viel: Schaffen sie es in Salzburg nicht mehr in die Landesregierung, wären sie jeweils nur noch in einem Bundesland in einer solchen – die Grünen in Vorarlberg, die NEOS in Wien).

ÖVP-Mann Haslauer müsste sich dann einen neuen Partner suchen.