Doskozil scheut nicht die Konfrontation und folgt Rendi-Wagners Einladung
Am Mittwoch tagt das SPÖ-Präsidium. Und der „liebe Genosse“ folgt der Einladung der Parteivorsitzenden.
Wien – Als nach den herben Verlusten der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl die Diskussion um die Zukunft von Pamela Rendi-Wagner erneut aufgeflammt war, überraschte die SPÖ-Vorsitzende mit einem angriffigen Auftritt in der ZiB2. Dabei kündigte sie die Einberufung einer Präsidiumssitzung an. Sie will Klarheit schaffen, auch mit Hans Peter Doskozil. Will er Parteichef werden, soll es einen vorgezogenen Parteitag geben, allenthalben mit einer Kampfabstimmung?
Da Doskozil kein Mitglied im Präsidium ist, wurde der „liebe Genosse“ von Rendi-Wagner schriftlich ersucht, am Mittwoch, 13 Uhr, an der Sitzung teilzunehmen. Doskozil antwortete überraschend schnell. Er werde „gerne nach Wien zur Präsidiumssitzung fahren, weil es wichtig für die Zukunft der Sozialdemokratie ist“. Was genau er dort mit Rendi-Wagner besprechen will, sagte der Landeshauptmann nicht: „Das wird sich weisen. Und es wird intern besprochen werden.“
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Doskozil kann davon ausgehen, dass im Präsidium (und wohl auch im wichtigeren Gremium Parteivorstand) eine Mehrheit für Rendi-Wagner sein dürfte. Ebenso weiß Doskozil, dass bei einer geheimen Abstimmung am Parteitag oder bei einer Mitgliederbefragung seine Anhängerschaft ungemein größer ist.
Trotzdem kommt er zur Präsidiumssitzung. Ob es am Mittwoch bereits zu einem Showdown kommt, ist offen. „Die lieben Genossen wollen Doskozil beschädigen. Doch das wird ihnen nicht gelingen“, heißt es aus der Landespartei im Burgenland.
Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer will sich zur laufenden Debatte erst im Präsidium äußern. Aber dann „in aller Deutlichkeit und unmissverständlich“.
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Regulär würde der nächste Parteitag erst 2024 stattfinden. Eine rasche Einberufung des obersten Parteigremiums verlangten zuletzt die Sozialistische Jugend und die oberösterreichische SPÖ. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei dem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.
Rendi-Wagner hat sich bisher weder dafür noch dagegen ausgesprochen, einen Parteitag vorzuverlegen. Die burgenländische SPÖ äußerte zuletzt die Präferenz für eine Mitgliederbefragung.
Nicht das Präsidium, wohl aber der Parteivorstand oder fünf Landesorganisationen können einen Parteitag verlangen.