Analyse

Risse in der Allmacht Erdogans: Klarer Wahlsieg am 14. Mai fraglich

Am 14. Mai sollen die Türken einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament wählen. Und es ist keineswegs ausgemacht, dass Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan schon in der ersten Runde einen klaren Sieg einfahren wird. Und das, obwohl er alleine an den Schalthebeln der Macht sitzt. Seit der vollständigen Einführung des Präsidialsystems in der Türkei im Jahr 2018 verfügt Erdogan, der gleichzeitig Präsident, Regierungschef und Parteichef der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP ist, über eine enorme Macht. Er kann Dekrete erlassen, er ernennt Minister und Beamte, er kann Neuwahlen ausrufen und das Parlament entlassen – Erdogan hält die Fäden der Macht fest in der Hand. Doch auch wenn es eigentlich nicht vorgesehen ist: Er kann auch Wahlen verlieren. So geschehen bei den Bürgermeisterwahlen in Istanbul und Ankara im Juni 2019. Mit Ekrem Imamoglu in Istanbul und Mansur Yavas in Ankara konnten sich beide Oppositionskandidaten von der säkularen sozialdemokratischen CHP klar durchsetzen.

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