Nina Tomaselli hakt bei Magnus Brunner wegen Rene Benko nach
Die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli will laut Medienberichten wissen, wie hoch die offenen Risikopositionen der Raiffeisenbanken aufgrund von Immobilienkrediten bei Signa sind. Die RBI verweist auf das Bankgeheimnis.
Wien, Frankfurt – Die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli hat zwölf Fragen an Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) wegen Geschäfte des Investors Rene Benko und seiner Signa Holding gestellt. Hintergrund dazu seien Nachforschungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu Raiffeisen-Krediten, berichtet das Onlinemedium ZackZack. Es bezieht sich dabei auf Meldungen des deutschen Handelsblatt. In ihrer Anfrage listet Tomaselli angebliche Signa-Schulden bei Raiffeisen auf, die Fragen aufwerfen würden.
„Ein Blick ins Grundbuch macht deutlich: Die Raiffeisenbanken finanzieren bzw. finanzierten Signa-Projekte im hohen dreistelligen Millionenbereich", so Tomaselli, die weiters festhielt: „Eine stichprobenartige Überprüfung des offenen Grundbuchstandes ergibt bei sieben Projekten mit Signa-Beteiligung (historisch und aktuell) Besicherungen für Raika-Kreditverbindlichkeiten in der Höhe von über einer halben Milliarde Euro."
Dazu möchte Tomaselli dem Bericht von ZackZack zufolge wissen: „Wie hoch sind die offenen Risikopositionen der Raiffeisenbanken aufgrund von Immobilienkrediten bei der Signa? Hat die FMA eine Prüfung zu den Geschäftsverbindungen zwischen Raiffeisen und Benko eingeleitet? Sind die Raiffeisenbanken einem erhöhten Risiko aufgrund der Geschäftstätigkeit mit der Signa ausgesetzt?"
Handelsblatt: EZB befragt Banken zu Engagements bei Signa
Am 22. Februar hatte das deutsche Wirtschaftsmagazin Handelsblatt zu den Signa Investments berichtet, dass die Bankenaufseher der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Handelsblatt-Informationen die Engagements europäischer Banken bei der Signa Holding genauer unter die Lupe nehmen. Die EZB wolle Details zu Kreditengagements, wie etwa deren genaue Besicherung, in Erfahrung bringen, sagten mehrere mit dem Sachverhalt vertraute Personen dem Handelsblatt damals. Das Interesse gelte der Signa-Gruppe, nicht der Person Rene Benkos, hieß es in dem Bericht.
Die Raiffeisen Bank International (RBI) antwortete ZackZack laut dem Onlinemedium folgendermaßen: „Bezüglich des seitens des Handelsblatts aufgebrachten Berichts bezüglich potentieller Überprüfungsprozesse seitens der Europäischen Aufsicht können wir keine Stellungnahme geben, da aufsichtsrechtliche Prozesse unsererseits nicht kommentiert werden können." Zur APA hieß es auf Nachfrage, dass das Bankinstitut aufgrund des Bankgeheimnisses die Causa nicht kommentieren wolle. (APA)