Kampf um SPÖ-Vorsitz: Doskozil will mit einem breiten Team überzeugen
140.000 SPÖ-Parteimitglieder entscheiden über den Parteivorsitz. Details über die Urabstimmung werden kommende Woche präsentiert.
Wien – Knapp 140.000 Parteimitglieder werden in einer Urabstimmung das Machtwort sprechen. Sie sind aufgerufen, in einer Mitgliederbefragung zu entscheiden, wer künftig Vorsitzender oder Vorsitzende der SPÖ sein wird. Damit will die Partei versuchen, den anhaltenden Konflikt zwischen SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil zu beenden. Erstmals in der Geschichte der Partei wird also der Parteivorsitz in einer Mitgliederbefragung bestimmt werden.
Rendi-Wagner versuchte 2020 mit einer Vertrauensfrage unter Parteimitgliedern ihre Position in der Partei zu stärken. Das Unterfangen verebbte allerdings schon wenige Wochen später.
In der kommenden Woche soll nun das Parteipräsidium das Procedere der Mitgliederbefragung klären. Da werden die Textierung und der Fahrplan bestimmt. Geklärt wird, dass sowohl bei der Abstimmung online oder per Brief die Datenschutzbestimmung eingehalten, die Anonymität gewährleistet und eine Mehrfachabstimmung verhindert werden kann.
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Die Mitgliederbefragung soll nach der Salzburger Landtagswahl Ende April starten und im Mai beendet werden. Im Anschluss sollen dann im Juni die Delegierten eines außerordentlichen Parteitages auf Basis der Abstimmung den oder die Parteivorsitzende wählen.
Ob es noch weitere Personen außer Rendi-Wagner und Doskozil geben wird, die sich um den Vorsitz bewerben, kann nicht beantwortet werden. Vom Statut her kann man sich bei der nötigen Unterstützung auch noch am Parteitag als Kandidat aufstellen lassen.
Hans Peter Doskozil hat am Donnerstag angekündigt, ein möglichst breites Team zu präsentieren, um so der „Polarisierung meiner Person“ entgegenwirken zu wollen. Bis das Team steht, werde es aber ein bisschen dauern. „Da wird man sich noch etwas gedulden müssen“, sagte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz. Ziel sei es, mit dem Team „einen Bogen zu spannen über die verschiedenen Bereiche der Sozialdemokratie“, um so für Einigkeit in der Partei zu sorgen. Auf die Frage, ob er, sollte er Bundesparteichef werden, auch Landeshauptmann bleibt, meinte Doskozil: „Grundsätzlich widerspricht sich eine Funktion in der Bundespartei nicht mit der Funktion eines Landeshauptmannes.“ Es sei aber „noch lange nicht so weit. Es ist noch ein Weg, der beschritten werden muss“, so Doskozil.
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Ob auch Rendi-Wagner vor Beginn der Mitgliederbefragung ein Team präsentieren wird, ließ sie bislang offen. Danach gefragt, antwortete sie nach der Vorstandssitzung am Mittwoch: Ihr Team sei die SPÖ.
Den wahrscheinlich größten Anteil an Mitgliedern hat die Wiener SPÖ. Ganz genau weiß man es nicht. Denn die Stadtpartei gibt ihre Mitgliederzahlen nicht bekannt. Ebenfalls ein Faktor ist Niederösterreich mit rund 30.000 Mitgliedern. Die Steiermark, wo sich zuletzt eine Doskozil-Stimmung erkennen ließ, verfügt über 18.500 Mitglieder. Das Burgenland, in dem man eine starke Beteiligung erwarten kann, hat über 11.800 Mitglieder. Nicht allzu stimmgewaltig ist Tirol mit 3000 Mitgliedern.