Starker Rückgang bei Anzeigen wegen Sozialbetrugs in Österreich

Wien – Die Anzeigen im Bereich Sozialbetrug sind 2022 gegenüber 2021 stark zurückgegangen. Waren es 2021 noch 4346 Anzeigen, sank diese Zahl 2022 um 27 % auf 3173. Dabei entstand 2022 ein Schaden von 14.121.501 Euro, im Jahr davor waren es noch mehr als 20 Mio. Euro. Auffallend war, dass vor allem der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen stark gesunken sei, so das Innen- (BMI) und das Finanzministerium (BMF) in einer Aussendung am Montag.

Den beiden Ministerien zufolge wurden mehr als 50 verschiedene Modi Operandi registriert. Dazu gehörten die Erschleichung der Mindestsicherung trotz ausreichendem Vermögen, der Missbrauch von Pensionsleistungen durch die Vortäuschung eines Scheinwohnsitzes, der widerrechtliche Erhalt der Familienbeihilfe, verbotene Auslandsaufenthalte bei gleichzeitigem Bezug von Sozialleistungen und die Erschleichung der Grundversorgung mittels falscher Identitäten. Finanzminister Magnus Brunner betonte, wie wichtig hier „die konstruktive behördenübergreifende Zusammenarbeit“ zwischen BMI und BMF sei. Die Aufklärungsquote würde bei 99,8 % liegen. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte, dass die Aktion scharf, die man im Frühjahr 2022 gestartet habe, Wirkung gezeigt hätte. Seit Dezember 2021 ist die Taskforce Sozialleistungsbetrug im Bundeskriminalamt installiert. (TT)