Wird der Massenstart gebremst? SPÖ will Hürden für Kandidaten einbauen
Was tun mit 73 Bewerbungen um den Parteivorsitz? Bei der heutigen Vorstandssitzung soll der genaue Ablauf der Urabstimmung fixiert werden.
Wien – Heute tagen noch einmal die Gremien der SPÖ, um endgültig den Ablauf der Mitgliederbefragung zu klären. Da nach der Urabstimmung noch eine Wahl am Parteitag am 3. Juni stattfinden muss, sollte auch geklärt werden, wie die basisdemokratische Entscheidung zu behandeln ist.
Die Mitgliederbefragung müsse auch bei weniger als 50 Prozent für eine Kandidatin oder einen Kandidaten bindend sein, sagte der oberösterreichische SPÖ-Obmann Michael Lindner. Vom Parteistatut her wäre es auch möglich, dass Personen sich erst am Parteitag der Wahl zum Parteivorsitzenden stellen.
Geklärt werden muss auch, wer von den 73 Bewerbern um die Parteispitze antreten kann. Lindner will, dass von den Kandidaten für den Parteivorsitz „eine geringe Anzahl an Unterstützungserklärungen“ verlangt wird, damit diese auf der Liste für die Mitgliederbefragung landen. „Wir stehen an einem Scheideweg. Es muss zukünftig Mitgliederentscheidungen geben, die Öffnung muss ein Zukunftskonzept sein.“
Die Urabstimmung vom 24. April bis zum 10. Mai sollte den Machtkampf zwischen der Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil beenden. Doch dann erlebte die Partei einen ungewohnten Zulauf an Kandidaten. Zudem traten in wenigen Tagen 9000 Menschen der SPÖ bei.
Aussichtsreicher Gegenspieler von Rendi-Wagner und Doskozil dürfte der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler werden. Er ist ein Vertreter des linken Parteiflügels.
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