Mehr als 1400 Tote

Selenskyj erinnert in Butscha an Gräueltaten vor einem Jahr

(v.l.n.r.) Der slowenische Premierminister Robert Golob, der ukrainishe Präsident Wolodymyr Selenskyj, die moldauische Präsidentin Maia Sandu, der Premierminister von Kroatien Andrej Plenkovic und der Premierminister der Slowakei Eduard Heger in Butscha.
© Sergei SUPINSKY / AFP

Regierungschefs aus Kroatien, Slowenien und der Slowakei besuchten den Ort gemeinsam mit ukrainischem Präsidenten. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine Ahndung der Verbrechen.

Berlin – Zum Jahrestag des Massakers von Butscha hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die ukrainische Kleinstadt gemeinsam mit europäischen Kollegen besucht. "Das russische Übel wird erliegen", sagte er am Freitag im Beisein der Regierungschefs aus Kroatien, Slowenien und der Slowakei sowie der Präsidentin der Republik Moldau. "Der Kampf für die Begründung der freien Welt findet in der Ukraine statt. Wir werden siegen, das ist sicher", sagte der ukrainische Präsident.

"Ukrainisches Volk, Du hast die größte unmenschliche Kraft unserer Zeit gestoppt", richtete sich der 45-Jährige an die Menschen im Land. Russland wolle die Würde der Menschen zerstören. Das werde aber in der Ukraine niemals passieren. "Butscha wurde zu der Stadt, nach deren Betrachtung sich die Welt wirklich änderte, die Welt real erwachte", meinte Selenskyj. "Das russische Böse wird eben hier in der Ukraine fallen und sich nicht mehr erheben können. Die Menschlichkeit wird siegen."

Butscha habe sich als "Inbegriff russischer Kriegsverbrechen in unser kollektives Gedächtnis gebrannt", sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg in einer voraufgezeichneten Videobotschaft für das ebenfalls in Butscha abgehaltene Gipfeltreffen über die russische Verantwortung für die Verbrechen in der Ukraine. Schallenberg bekräftigte dabei die österreichische Unterstützung für die Einrichtung eines Sondertribunals.

Mehr als 1400 Menschen wurden in Butscha getötet.
© Sergei SUPINSKY / AFP

"Niemand steht über dem Recht, es darf keine Straflosigkeit geben, Verbrechen müssen lückenlos aufgeklärt werden", forderte Schallenberg in seiner Videobotschaft. Die in Butscha entdeckten Massengräber würden "schreckliche Massaker" belegen. Zudem kündigte Schallenberg weitere 100.000 Euro für das Büro des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) an. Damit unterstützt Österreich den IStGH bei der Aufklärung der in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen nunmehr mit insgesamt 300.000 EUR sowie personell mit einer Expertin aus dem Justizministerium.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an die Kriegsverbrechen erinnert. "Der Anblick von Massengräbern und Leichensäcken, die auf dem Boden aufgereiht waren, hat sich für immer in mein Gedächtnis eingebrannt", sagte sie am Freitag in einer Videobotschaft. Sie war nach der Befreiung der Stadt selbst im Frühjahr 2022 an den Ort des Geschehens gereist.

"Russische Soldaten hatten Häuser geplündert und niedergebrannt, unschuldige Zivilisten gefoltert, vergewaltigt und ermordet", sagte von der Leyen. Sie erinnerte unter anderem an junge Männer mit auf den Rücken gefesselten Händen, denen in den Kopf geschossen worden sei. "Nicht einmal Frauen und Kinder wurden verschont", sagte von der Leyen. Die kaltblütigen Hinrichtungen seien Teil eines größeren Plans. Der Kreml wolle die Ukraine, ihre Unabhängigkeit und ihre Demokratie beseitigen.

An der Gedenkveranstaltung beteiligten sich auch die Regierungschefs Kroatiens (Andrej Plenković), der Slowakei (Eduard Heger) und Sloweniens (Robert Golob), sowie die moldauische Präsidentin Maia Sandu. Deutschlands Kanzler Olaf Scholz, der am Nachmittag mit einer Videobotschaft an dem Gedenken teilnehmen wird, forderte eine Ahndung der dort begangenen Kriegsverbrechen. "Die Gräueltaten von Butscha vor einem Jahr führten der Welt vor Augen, was Putins Krieg bedeutet. Auch mir haben sich die Bilder eingebrannt", schrieb Scholz auf Twitter. "Diese Verbrechen dürfen nicht straflos bleiben. Dafür stehen wir geeint hinter der Ukraine. Russland wird nicht siegen!"

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Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat den Krieg in der Ukraine am Jahrestag der Massaker von Butscha erneut scharf verurteilt. Der Einmarsch Russlands "hat uns in eine archaische Ära zurückgeworfen", sagte er am Freitag im UNO-Menschenrechtsrat in Genf. "Eine Ära, in der das Territorium eines Nachbarlandes angegriffen und nach Belieben als das eigene betrachtet werden konnte. Als die Identität und Geschichte von Gemeinschaften geleugnet und die Realität umgeschrieben werden konnte."

Türk erinnerte an den Bericht der Untersuchungskommission, die Verbrechen im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dokumentiert hat. Darunter sind vorsätzliche Tötungen, Angriffe auf Zivilisten, rechtswidrige Gefangenschaft, Vergewaltigung und die Verschleppung von Kindern, wie die Kommission Mitte März berichtete. Manches seien Kriegsverbrechen und womöglich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

"In einer Zeit, in der die Menschheit vor überwältigenden existenziellen Herausforderungen steht, lenkt uns dieser zerstörerische Krieg von der Arbeit ab, Lösungen zu entwickeln - der Arbeit, unser Überleben zu sichern", sagte Türk. "Dieser Krieg entzieht sich jeder Vernunft. Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben, und es muss im Einklang mit den Vereinten Nationen und dem Völkerrecht Frieden geschaffen werden."

Am 31. März 2022 hatte sich die russische Armee aus der Stadt nördlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew zurückgezogen. Zwei Tage später war das Massaker von Butscha bekannt geworden. Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat über 9.000 Kriegsverbrechen in und um Butscha registriert. Mehr als 1.400 Menschen seien getötet worden. Über 175 Leichen seien in Massengräbern oder "Folterkammern" gefunden worden. Moskau weist die Anschuldigungen bis heute vehement zurück und spricht von einer Inszenierung des ukrainischen Geheimdienstes. (APA/AFP/dpa)

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