Aus für ORF-Landesabgabe: Tiroler Kulturszene befürchtet „Kahlschlag“
Kulturschaffende machen sich für den Erhalt der Landesabgabe stark. Diese sei unverzichtbar, um Tirols Kunst- und Kulturangebot zu finanzieren.
Innsbruck – Tirols Kulturschaffende sprechen sich vehement für die Beibehaltung der ORF-Landesabgabe aus. Diese fließt „fast zu Gänze“ als Kulturförderabgabe in das freie Kulturbudget des Landes – „und versickert keineswegs im Landesbudget“. Das hatte NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer zuletzt in einer Pressekonferenz behauptet.
Das von den NEOS geforderte Aus für die Abgabe im Zug der Einführung des neuen ORF-Beitrags ab 2024 hätte einen „Kahlschlag“ in der hiesigen Kulturlandschaft zur Folge, befürchten die Tiroler Kulturinitiativen (TKI) in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme. Die Abgabe abdrehen, wie von den NEOS mittels Petition gefordert, heiße Bildung und Kultur abzudrehen, stellen die TKI klar.
Über die bis Ende des Jahres mit der GIS-Gebühr eingezogene Abgabe nimmt das Land rund 10,4 Mio. Euro im Jahr ein – die NEOS hatten Anfang der Woche von 15 Mio. gesprochen. Das Kulturbudget des Landes beträgt, abzüglich der Pflichtausgaben für Landesmuseen und -theater, 16,7 Mio. Euro. Gefördert werden damit Initiativen, Vereine, Festivals und Projekte aller Sparten und Genres. „Die zeitgenössische Kunstproduktion, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Büchereien, Kinder- und Jugendangebote, aber auch Traditionspflege, Musikkapellen, Chöre, Dorfbühnen und Denkmalschutz werden dadurch (mit-)finanziert“, unterstreichen die TKI.
Ein Ersatz der Mittel aus dem Landesbudget erscheint den Kulturschaffenden „unrealistisch“. Nach den Krisenjahren sei mit einer Konsolidierung des Landesbudgets und damit einhergehend mit Ausgabenkürzungen zu rechnen, so die TKI, die die Interessen von mehr als 150 Kulturinitiativen in ganz Tirol vertritt.
Die NEOS haben angekündigt, im Landtag einen Antrag auf Abschaffung der Landesabgabe, die künftig zwischen drei und vier Euro im Monat betragen dürfte, einzubringen. Auch die FPÖ bereite einen Antrag dazu vor, heißt es.
Scharfe Kritik am pinken Vorstoß kommt von den Oppositionskollegen der Liste Fritz. Klubobmann Markus Sint sprach gestern von einer „rücksichtslosen Attacke auf die Tiroler Kunst- und Kulturlandschaft“ und einem „undurchdachten, populistischen Schwachsinn“. Die Landesabgabe koste ähnlich viel wie „ein Kaffee im Kaffehaus“, so Sint, der wie die TKI hervorhob, dass von den eingehobenen Geldern rund 90 Prozent für die Tiroler Kunst- und Kulturförderung verwendet würden. (jole)