Sechs Volksbegehren bereit

Unterschriften für die ewige Sommerzeit: Volksbegehren liegt auf

Sieben Volksbegehren liegen seit Montag auf, es kann u. a. für die Beibehaltung der Sommerzeit unterschrieben werden. Das Problem: Es braucht eine EU-weite Lösung.

Innsbruck – Abgeschlagen, müde, gar depressiv fühlen sich manche seit dem 27. März, an dem die Uhren wieder eine Stunde vorgestellt wurden. Die negativen Auswirkungen der Zeitumstellung für die mentale und körperliche Gesundheit wurden tatsächlich schon in mehreren Studien belegt. Der etwaige Unmut über das Uhren-Umstellen kann nun in Form einer Unterschrift kundgetan werden. Seit Montag liegt nämlich ein Volksbegehren zur „Beibehaltung der Sommerzeit“ vor, in dem gefordert wird, „die Sommerzeit als ‚Normalzeit‘ beizubehalten“.

Das Thema Sommerzeit/Winterzeit ist für Gegner und Befürworter seit geraumer Zeit ein Reizthema. Ursprünglich stand hinter der halbjährlichen Zeitumstellung die Idee, die Arbeitszeit an das Tageslicht anzupassen, um Energie zu sparen.

2018 schlug die EU-Kommission eine Abschaffung der Zeitumstellung vor. In einer groß angelegten Umfrage wurden die EU-Bürger dazu aufgefordert, online ihre Erfahrungen bekannt zu geben – und ob sie für oder gegen die Zeitumstellung sind. Keine Umfrage der EU war je auf solch ein Interesse gestoßen, das Ergebnis eindeutig: Mehr als 80 Prozent sprachen sich gegen die Zeitumstellung aus. Geschehen ist seitdem nichts, der Kommissionsvorschlag gilt als quasi gescheitert.

Denn die Mitgliedstaaten konnten sich bislang nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen. Das Problem dabei: Ein Zeit-Fleckerlteppich soll möglichst vermieden werden. Geht jedes EU-Land seinen eigenen Weg, könnte auf der Fahrt von München zum Gardasee in jedem Land die Uhr umgestellt werden müssen.

Käme es hingegen zu einer EU-weiten Einigung auf die Winterzeit, würden im Sommer in Polen bereits um drei Uhr morgens die Vögel zwitschern. Käme hingegen eine einheitliche Sommerzeit, würde es in Spanien im Winter erst um zehn Uhr vormittags hell werden. In Mitteleuropa gibt es derzeit eine große Zeitzone, zu der Österreich und 16 weitere EU-Länder gehören. Manche Länder wie Griechenland sind eine Stunde voraus, andere – beispielsweise Portugal – eine Stunde zurück. (TT)

📑 Die Volksbegehren

Neben dem Volksbegehren „Beibehaltung Sommerzeit“ liegen sechs weitere Volksbegehren auf. Eintragungszeitraum ist bis 24. April. Es braucht jeweils 100.000 Stimmen.

  • Unabhängige Justiz sichern“ ist ein Volksbegehren, das von der gleichen Gruppe initiiert wurde wie das „Lieferkettengesetz Volksbegehren“.
  • Das Volksbegehren „Nehammer muss weg“ wurde ebenso von Unternehmer Robert Marschall eingebracht wie das Begehren „Echte Demokratie“ und das Volksbegehren „GIS Gebühren Nein“.
  • Bargeld-Zahlung: Obergrenze Nein“ ist das siebte Begehren.

Verwandte Themen