Fulminanter Einzug in Landtag: KPÖ in Salzburg auf Platz 4

Salzburg – Die KPÖ Plus hat sich mit einem sensationellen Ergebnis bei der Salzburg-Wahl heute, Sonntag, ihren zweiten Landtag geholt. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl führte sie ins Landesparlament, dem sie bisher nur von 1945 bis 1949 angehört haben. Österreichweit waren die Kommunisten in den letzten Jahrzehnten, trotz ständiger Wahlkandidaturen, bedeutungslos – außer in der Steiermark, wo sie seit 2005 im Landtag sitzen und seit 2021 die Bürgermeisterin in Graz stellen.

Mit Anleihen an diesen erfolgreichen steirischen Weg – so haben die Kandidaten versprochen, einen Teil ihrer Politikergehälter abzugeben – hat Dankl nach einem dreiviertel Jahrhundert das Revival der Kommunisten in Salzburg geschafft. Ein wenig verdankt er das auch den Auseinandersetzungen in der Bundes-SPÖ – wobei diese nur relativ wenig (laut Hochrechnungen an die zwei Prozentpunkte) verliert, während die KPÖ massiv zulegt.

Nur 0,40 Prozent der Salzburger wählten 2018 die Kommunisten. Heuer waren es laut Hochrechnung 11,7 Prozent – und damit hängen sie die beiden bisherigen kleinen Regierungspartner der ÖVP ab, die NEOS (die wohl überhaupt aus dem Landtag fliegen) und deutlich auch die Grünen, deren Anteil sich auf weniger als acht Prozent verringern dürfte.

Sensationell dürfte das Ergebnis der KPÖ in der Landeshauptstadt ausfallen – ändert es sich nicht noch stark mit der noch ausständigen Auswertung der Briefwahl. Ohne Briefwahl sind die Kommunisten in Salzburg-Stadt nämlich mit 21,80 Prozent zweite hinter der ÖVP (24,40 Prozent), also auch stärker als die FPÖ (20,19 Prozent). Selbst in Salzburgs kleinstem Bezirk, dem Lungau, erhielt die KPÖ Plus laut vorläufigem Endergebnis (mit Briefwahl) einen Zuspruch von 5,1 Prozent der Stimmen. Das ist insofern überraschend, da die Menschen in diesem Bundesland traditionell sehr bürgerlich wählen.

Der Einzug in den Landtag ist für die KPÖ jedenfalls eine Sensation. Denn sie ist seit 1945 zwar bei fast allen Wahlen im Land und Bund angetreten, blieb in den letzten Jahrzehnten aber meist unter einem Prozent Stimmenanteil – abgesehen von der Steiermark: Dort gelang mit Frontmann Ernest Kaltenegger 2005 die Rückkehr in den Landtag, in dem man sich bis heute – mit Ergebnissen zwischen vier und sechs Prozent – hielt. 2021 schaffte Elke Kahr in Graz die Sensation, der ÖVP Platz 1 abzunehmen und Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl zu ersetzen.

Bei den anderen Wahlen der letzten Jahre war man immer schwach: 0,7 Prozent gab es bei der Nationalratswahl 2019 und in Tirol 2022, 0,3 Prozent in Kärnten im heurigen März, in Niederösterreich trat man gar nicht an.

Zu Beginn der Zweiten Republik hatte es die KPÖ – mit Ergebnissen von um die fünf Prozent – als eine der Gründungsparteien in die meisten Landtage (außer Oberösterreich, Vorarlberg und Tirol) und auch in den Nationalrat geschafft. Das hielt aber nicht allzu lange, Ungarn-Aufstand und "Prager Frühling" 1968 ließen die Anhängerschar stark schrumpfen. Vom Nationalrat musste sich die KPÖ 1959 verabschieden, bei der ersten Wahl nach dem Ungarn-Aufstand. Auf Landtagsebene war es in Salzburg schon nach der ersten Periode (1949) wieder vorbei, in Niederösterreich gehörte die KPÖ bis zur Wahl 1959 dem Landtag an, in Wien bis 1969, in Kärnten und der Steiermark bis 1970. (APA)