Die „Dirndl-Koalition“ in Salzburg ist Geschichte: Haslauers schwere Partnersuche

Salzburg – Der Jubel in den Wahlzentralen der Freiheitlichen und der Kommunisten in Salzburg war laut und lang. Die beiden Parteien gehören zu den Gewinnern der gestrigen Landtagswahl in Salzburg. Die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat hingegen eine schwere Niederlage erlitten, konnte Platz eins vor den Freiheitlichen aber noch retten.

„Die Verluste sind größer, als wir gedacht haben“, konstatierte Haslauer, „die Stimmenverluste sind sehr schmerzlich für uns.“ Das oberste Ziel, Nummer eins zu werden, sei erreicht worden, sagte er. Koalitionspräferenzen äußerte er nicht. Man werde nun Gespräche führen.

FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek freute sich über den historischen Wahlerfolg. Das sei ein „unglaubliches Ergebnis“, sagte sie. Der Wählerwille sei es, „dass die Freiheitliche Partei Verantwortung übernimmt“. Die ÖVP sei für ihre Politik der letzten Jahre abgewählt worden, befand Svazek. Die Wähler würden sich eine veränderte Zusammensetzung der Landesregierung wünschen. Sie sei bereit für Gespräche. Svazek hatte im Wahlkampf mehrfach klargemacht, mitregieren zu wollen. Sie appellierte an die ÖVP, „keine Koalition der Verlierer“ zu bilden.

Zwar leicht, dennoch erneut verloren hat die SPÖ. Für die SPÖ in Salzburg ist es das historisch schlechteste Wahlergebnis bei Landtagswahlen. Die Partei von Spitzenkandidat David Egger ist mit deutlichem Abstand zu den Blauen auf Platz drei abgerutscht. Egger, der sich in der SPÖ-Führungsfrage für den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil deklariert hat, hatte als Ziel ausgegeben, den zweiten Platz zu behalten. „Das Minus kann man nicht schönreden“, räumte Egger ein. Er nehme den Verlust des zweiten Platzes auf seine Kappe. Was das konkret bedeutet, sollen die Gremien entscheiden. Er werde für konstruktive Koalitionsgespräche zur Verfügung stehen.

Auch die bisher mitregierenden Grünen konnten ihr Ergebnis von 2018 nicht halten. Zwar gab es nur ein kleines Minus, weil aber die Kommunisten stark zugelegt haben, ist die Ökopartei auf den fünften Platz gefallen. Die Grünen sind „offen für Gespräche“, sagte die Spitzenkandidatin Martina Berthold. Es gebe multiple Krisen, Regierungen würden im Zuge dessen für Entscheidungen Verantwortung übernehmen müssen. Bei Wahlen sei das schwierig. Man sei dafür angetreten, eine starke Stimme für den Klimaschutz im Land zu sein, erklärte Berthold, die auch für ein „solidarisches Miteinander“ plädierte. Nochmals warnte sie vor einer Koalition mit der FPÖ, die auf „Hass und Hetze“ setze.

Überraschend war auch, dass die NEOS am Wiedereinzug in den Landtag gescheitert sind. Die Pinken schafften die Fünf-Prozent-Hürde nicht. Damit ist die bisher in Salzburg regierende so genannte Dirndlkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS Geschichte.

Weder „Menschen Freiheit Grundrechte“ (MFG) noch deren Abspaltung „Wir sind Salzburg“ schafften den Einzug in den Landtag.