Haslauer sondiert

Nach Salzburg-Wahl: ÖVP lotet ab Dienstag mögliche Koalitionen aus

ÖVP-Landespräsidiums nach der Landtagswahl.
© APA/Gindl

ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS besprechen die Wahlergebnisse am heutigen Montag. LH Haslauer möchte spätestens Anfang kommender Woche wissen, mit wem er über neue Regierung verhandeln wird.

Salzburg – Nach der gestrigen Landtagswahl im Bundesland Salzburg werden nun die Parteien das Ergebnis analysieren und über das weitere Vorgehen beraten. Den Auftakt machte heute, Montag, die Volkspartei.

Das Landespräsidium der Salzburger ÖVP beauftragte Parteichef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt. Die Vorgespräche starten in der Reihenfolge des Wahlergebnisses bereits morgen, Dienstag, mit der FPÖ. Am Mittwoch ist die SPÖ an der Reihe, am Donnerstag die Grünen. Am Freitag wird Haslauer dem Landespräsidium dann einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

"Dabei werden wir schauen, ob sich bei wesentlichen Knackpunkten und schwierigen Themen Gegensätze überwinden lassen oder nicht", sagte er am Montag in einem Pressestatement nach der Präsidiumssitzung. Die Regierungsverhandlungen sollen bereits am Montag mit der Ausarbeitung eines Zeitplans starten. "Es ist nicht wahnsinnig viel Zeit, wir haben vier bis fünf Wochen, um das zum Abschluss zu bringen." Der neue Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden.

📽️ Video | Nach Salzburg-Wahl: ÖVP-Parteigremien tagen

Mit der KPÖ Plus, einem der beiden Wahlgewinner des gestrigen Sonntags, schloss Haslauer Sondierungen aus. Diese habe bereits vor der Wahl erklärt, nicht in die Regierung gehen zu wollen. "Außerdem käme das für mich aus ideologischen Gründen nicht in Frage." Ein Gespräch mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl werde er aber selbstverständlich führen. "Das ist auch ein Akt der Höflichkeit und Handreichung."

Wer mit an Haslauers Seite die Sondierungsgespräche führen wird, wollte er heute nicht sagen. Nach der Wahl am Sonntag sind in Salzburg drei Regierungskonstellationen vorstellbar. Eine ÖVP-FPÖ Koalition (abgesichert mit 22 von 36 Mandaten), eine ÖVP-SPÖ-Koalition (19 von 36 Mandaten) und eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen (ebenfalls 22 von 36 Mandaten).

Grüne und NEOS beraten am Nachmittag

Ab 16 Uhr berät sich dann der Landesvorstand der Grünen, die bei diesem Urnengang mit einem Minus von 1,1 Prozentpunkten bei 8,2 Prozent gelandet sind und damit ihre drei Mandate und den Klubstatus im 36-köpfigen Landtag behalten. Die Öko-Partei, die seit zehn Jahren in der Landesregierung sitzt, möchte auch weiterhin dort Verantwortung übernehmen.

Großer Wahlverlierer sind, die NEOS, die am Sonntag sowohl aus der Landesregierung als auch aus dem Landtag flogen. Sie büßten 3,1 Punkte ein und blieben mit 4,2 Prozent unter der Eintrittshürde von 5 Prozent. Ab 18 Uhr wird das Erweiterte Landesteam beraten, wie es mit Pink in Salzburg weitergehen soll. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer sagte am Wahlabend zur APA, sie überlasse dem Team die Entscheidung, ob sie als Landessprecherin weitermachen soll. Der Kommunikationsmanager der Partei, Nikolaus Glaser, sagte am Montagvormittag auf Anfrage, dass heute mehrere Sitzungen stattfinden. Öffentliche Statements werde es heute aber nicht geben, und auch die Möglichkeit zum Filmen oder Fotografieren bestehe nicht, man werde aber voraussichtlich am Dienstag kommunizieren.

SPÖ auf historischem Tief

Und eine Stunde später tagt der Landesparteivorstand der SPÖ. Mit einem Minus von 2,2 Punkten sind die Roten auf ein historisches Tief von 17,9 Prozent abgerutscht und haben damit auch Platz 2 ganz eindeutig der FPÖ überlassen müssen. Parteichef David Egger signalisierte am Sonntag, dass er auf jeden Fall weitermachen möchte, und auch die Partei dürfte froh darüber sein, denn schon vor drei Jahren winkten bei der Suche nach einer neuen Führung alle „gestandenen" Genossen ab.

KPÖ und FPÖ tagen in den nächsten Tagen

Schließlich werden in den kommenden Tagen auch die Gremien von FPÖ und KPÖ Plus tagen, ein genauer Zeitpunkt war Montagfrüh aber noch nicht bekannt. Die Freiheitlichen unter Marlene Svazek stiegen gestern mit einem Plus von 6,9 Prozentpunkten auf 25,7 Prozent. Das ist ihr bestes Ergebnis überhaupt und bedeutet erstmals auch Platz 2 hinter der ÖVP. (APA)

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