Nach Salzburg-Wahl-Klatsche: Landessprecherin und -Team der NEOS treten zurück

Salzburg – Nach der Niederlage der NEOS bei der Salzburger Landtagswahl hat Landessprecherin Andrea Klambauer ihren Rücktritt verkündet. Auch das gesamte Landesteam der NEOS trat zurück. Die Bundesorganisation werde nun die Geschäfte übernehmen, sagte NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos am Dienstag bei einer Pressekonferenz in der Stadt Salzburg. Am Sonntag flogen die NEOS mit 4,2 Prozent (minus 3,1 Prozentpunkte) sowohl aus der Landesregierung als auch aus dem Landtag.

Lukas Rößlhuber, Fraktionsobmann der NEOS im Salzburger Gemeinderat, soll indes "nach außen in Erscheinung treten". Er werde aber keine formale Funktion haben. Zum ersten Mal sind die NEOS 2018 in den Salzburger Landtag eingezogen und wurden sogleich Teil der Regierung. Gleichzeitig Regierungsarbeit und den Aufbau einer Landesorganisation zu betreiben, sei eine "Herkulesaufgabe", resümierte Hoyos. In einem heute beginnenden partizipativen Prozess werde nun mit allen Mitgliedern an einem "Neustart" gearbeitet. Bis zum Herbst soll sich das Team neu aufstellen. Denn im nächsten Jahr stehen u.a. Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg an.

Von der Notwendigkeit eines Neustarts hatte auch NEOS-Bundesparteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger nach der Wahl gesprochen. Ihr will beim Pressegespräch in Salzburg niemand die Schuld an der Wahlniederlage geben. Meinl-Reisinger schneide bei Umfragen über Spitzenkandidaten immer überproportional gut ab, sagte Hoyos, auf Bundesebene befinde man sich bei Umfragen im zweistelligen Bereich. Allerdings schaffe man es nicht, die Zuwächse auf Bundesebene auf Landesebene herunterzubrechen, was an einer "Vielzahl von Faktoren" liege. So kamen die NEOS bei der Landtagswahl in Kärnten etwa auf 2,6 Prozent.

Was die NEOS in der Salzburger Regierung erreicht haben, würde trotz der "herben Enttäuschung" bei der Wahl erhalten bleiben, sind sich Klambauer und Hoyos einig. Sie sprachen etwa von Gratiskindergarten, Wohnbeihilfe und Investitionen in die Wissenschaft.

Klambauer hatte nach der Wahl von einem Erdrutsch zugunsten der Populisten gesprochen. Die Polarisierung an den Rändern und das Verlassen der Mitte "ist nichts, was wir positiv sehen", kommentierte auch Hoyos die Zugewinne von FPÖ und KPÖ in Salzburg. Die NEOS hätten Lehrgeld für fehlende Strukturen und fehlende Kommunikation bezahlt, so Klambauer.

Sie war Landesrätin in der 2018 geschmiedeten "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grünen und NEOS. Erst im Juni 2021 war sie als Frontfrau eingesprungen, weil den NEOS mit dem Rücktritt Sepp Schellhorns ihr Zugpferd abhanden kam. Eine Rückkehr Schellhorns schloss Hoyos aus - man brauche jemanden, der "beide Hände frei hat". Beim Unternehmer Schellhorn sei das nicht der Fall.

Der scheidenden Landessprecherin attestierte der NEOS-Generalsekretär "viel Herzblut". Die nächsten sechs Wochen will sie ihre Arbeit als Landesrätin fortsetzen, so Klambauer, die sich bei ihren Mitarbeitern und ihrem Mann für die Unterstützung bedankte. Sie freue sich auf freie Wochenenden mit ihrer Familie, künftig will sie in die Privatwirtschaft zurückkehren. (APA)