Landesteam zurückgetreten

NEOS-Neustart nach Salzburg-Wahl, pinke Probleme in den Ländern

Von einem schmerzhaften Ergebnis und Auftrag für einen Neustart von NEOS in Salzburg hatte Meinl-Reisinger am Sonntag gesprochen.
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Das Landesteam ist wegen des Misserfolgs bei der Wahl zurückgetreten. Im Bund stehe die Partei aber gut da, sagt der Generalsekretär. In den Ländern habe sie Probleme.

Wien – Die NEOS haben auf das schlechte Resultat bei der Wahl in Salzburg reagiert. Das gesamte Landesteam, angeführt von Andrea Klambauer, ist zurückgetreten. Vergangenen Sonntag sind die Pinken auf nur 4,2 Prozent Zuspruch gekommen; das sind 3,1 Prozentpunkte weniger als 2018. Das Dasein im Landtag – mit bis dato drei Mandataren – ist damit vorbei. Dabei waren die NEOS in Salzburg sogar österreichweit erstmals mit von der Regierungspartie, in der „Dirndlkoalition“ mit der ÖVP und den Grünen.

Die NEOS hätten „Lehrgeld“ für fehlende Strukturen und fehlende Kommunikation bezahlt, befindet Klambauer. „Regierungsarbeit und der Aufbau einer Landesorganisation ist eine Herkulesaufgabe, die nahezu nicht zu bewältigen ist“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. Einen „Neustart“ werde es in Salzburg geben. Bis zum Herbst solle das Team stehen. Vorübergehend führe die Bundesorganisation die Geschäfte in Salzburg.

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Es läuft schlecht für die NEOS: Das Dilemma der Pinken

„Auch die Bundespartei übernimmt Verantwortung“, sagt Hoyos. Und er merkt an: „Im Bund stehen wir gut da.“ Parteichefin Beate Meinl-Reisinger schneide bei Umfragen über Spitzenkandidaten immer „überproportional gut“ ab. Und bei Umfragen zu den Parteien seien die NEOS „klar im zweistelligen Bereich. Wir schaffen es momentan aber nicht, das auf Landesebene runterzubrechen.“ So ist es der Partei bei der heurigen Wahl in Kärnten nicht gelungen, in das Landesparlament einzuziehen. Auf nur 2,6 Prozent ist sie gekommen.

Meinl-Reisinger wollte sich gestern nicht zur Lage der NEOS äußern. Dass sie umstritten sei, wie gemunkelt wird, stimme nicht, heißt es aus der Partei.

Könnte der Gastronom Sepp Schellhorn in die Salzburger Politik zurückkehren? Er war ja Landessprecher der NEOS – und ist im Juni 2021 gegangen, Klambauer übernahm den Job. Schellhorns Comeback schließt Hoyos aus. Gebraucht werde jemand, „der beide Hände frei hat“, Unternehmer Schellhorn habe das nicht.

Nur noch in sechs Bundesländern sind die NEOS in den Parlamenten. Die meisten der österreichweit 20 Landtagsabgeordneten gibt es – mit acht – in Wien. Dort sind die Pinken auch in der Regierung, als Juniorpartner der Sozialdemokraten.

Im Oktober 2012 ist die Partei gegründet worden, Matthias Strolz hat sie bis 2018 geführt. Bei der Nationalratswahl 2013 schafften es die Pinken in den Nationalrat. Nach Strolz’ Abgang wurde Meinl-Reisinger Nummer 1.

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