Mair gegen Mair und ein Rekord von 375 Anfragen

Die 375 Anfragen an die Regierung sind Rekord im Landtag und wohl Ausdruck des derzeit gestörten Verhältnisses zwischen Opposition und schwarz-roter Landesregierung. Anfragen an die Regierung zählen zu den wichtigsten Instrumenten der parlamentarischen Kontrolle. Weil sich jedoch die fünf VP- bzw. die drei SP-Regierungsmitglieder bei Anfragen immer öfter für unzuständig erklären, wurde im Mai-Landtag einfach jede Frage an alle Regierungsmitglieder gestellt. Das sorgt jetzt für großen Ärger.

Apropos Unmut: Jenen der Grünen zog sich Sicherheits-LR Astrid Mair (VP) zu. Klubchef Gebi Mair wollte nämlich wissen, welche Themen sie in ihrer Bachelor- und später in der Masterarbeit an der Fachhochschule Wiener Neustadt behandelt habe. Zur Überraschung Mairs antwortete seine Namenskollegin jedoch nicht selbst, sondern Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (VP). Die einsilbige Antwort: Da die Anfrage betreffend „wissenschaftliche Arbeiten“ keine Angelegenheit der Landesverwaltung beinhaltet, ist sie zurückzustellen. Die „Arbeiten“ von Landesrätin Mair scheinen ein wichtiges Geheimnis zu sein, wundert sich Gebi Mair. (pn)