ÖH-Wahl geschlagen: Rote Studierende mit Zugewinnen weiter auf Platz eins
Der Verband Sozialistischer StudentInnen verteidigte bei der am Donnerstag zu Ende gegangenen ÖH-Wahl Platz eins, auch die bisherige Koalition hielt trotz Verlusten die Mehrheit. Die Wahlbeteiligung stieg zwar, blieb jedoch niedrig.
Wien – Bei der am Donnerstag beendeten Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung sogar noch vergrößert. Laut dem erst am Montag veröffentlichten Endergebnis kamen die roten Studierenden auf 26,5 Prozent und 15 Mandate (plus 1) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Die linke Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen und Fachschaftslisten hat weiter eine Mehrheit.
Platz zwei erreichte die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit praktisch unverändert 21,1 Prozent und zwölf Mandaten, gefolgt von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 18,6 Prozent und elf Mandaten (minus ein Mandat). Verluste verzeichneten auch die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit 9,0 Prozent und fünf Mandaten (minus ein Mandat) sowie die Fachschaftslisten (FLÖ) mit 8,3 Prozent und vier Mandaten (minus zwei Mandate).
Der Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste landete mit 5,2 Prozent und drei Mandaten (plus ein Mandat) im dunkelroten Stallduell knapp vor dem Kommunistischen Studierenden Verband – Kommunistische Jugend mit 4,5 Prozent und unverändert zwei Mandaten. Aus dem Stand in die Bundesvertretung schaffte es die Liste "Who the F*ck is Herbert?" mit 4,0 Prozent und zwei Mandaten. Sein Mandat gehalten hat der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) mit 2,8 Prozent.
Bisherige Koalition weiter mit Mehrheit
Damit verfügt die bisherige Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ über insgesamt 30 (bisher 32) Mandate im österreichweiten Studierendenparlament. Für eine Mehrheit sind 28 Sitze nötig.
Klar ist mit dem Endergebnis, dass für den ÖH-Vorsitz erneut eine Koalition aus mindestens drei Fraktionen nötig ist. VSStÖ und AG als die beiden größten Fraktionen verfügen zusammen über lediglich 27 Sitze.
Die Wahlbeteiligung betrug heuer 21,2 Prozent. Das ist zwar um rund fünf Prozentpunkte mehr als beim letzten Urnengang 2021, aber noch immer das zweitschlechteste Ergebnis in der ÖH-Geschichte.
Neuer ÖH-Chef ab 1. Juli im Amt
Die konstituierende Sitzung der neuen ÖH-Bundesvertretung findet am 23. Juni statt. Dort wird auch der neue ÖH-Chef bzw. die neue ÖH-Chefin gewählt. Die neue zweijährige Funktionsperiode beginnt am 1. Juli.
Überschattet waren die Wahlen von Problemen mit dem neuen elektronischen Wahlsystem. Im Vorfeld wurde das Wählerverzeichnis zu spät fertig, bei der Wahl selbst war kurzzeitig wegen Serverproblemen eine Stimmabgabe nicht möglich. Am Schluss wurde das Endergebnis nicht wie üblich in der Nacht nach der Wahl veröffentlicht, sondern erst nach dem Wochenende danach. (APA)