„Digital Austria Act“

Regierung will Digitalisierung schneller umsetzen: „Workshops, um Basics zu erlernen“

Florian Tursky, Staatssekretär für Digitalisierung
© Rita Falk / Tiroler Tageszeitung

Persönliche Dokumente sollen bald über das „Digitale Amt“ kostenlos verfügbar sein. ELGA wird weiterentwickelt.

Wien, Innsbruck – Wien, Innsbruck – Diese Woche präsentierten Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) den im Ministerrat beschlossenen „Digital Austria Act“. Das ambitionierte Ziel: Die umfassende Digitalisierung Österreichs in allen Bereichen. Bei den Kosten will sich Turskiy allerdings nicht festlegen. Das sei ganz unterschiedlich. Jede einzelne Maßnahme werde in den zuständigen Ressorts mit uns gemeinsam umgesetzt. „Hierzu habe ich von der Bundesregierung die Koordinierungsfunktion übertragen bekommen“, so der Staatssekretär auf Anfrage der TT.

Künftig sollen die persönlichen Nachweise wie Meldeauskunft, Strafregisterauszug, Heirats- oder Geburtsurkunden gratis über das digitale Amt verfügbar sein.
© iStock

Der Maßnahmenkatalog, der der TT vorliegt umfasst 117 Maßnahmen und 26 Digitalisierungsgrundsätze. Diese reichen von Blockchain-Anwendungen, KI-Lösungen und maschinelles Lernen in allen öffentlichen und privaten Bereichen über die Digitalisierungstauglichkeit neuer Gesetze, – den sogenannten „Digi-Check“ – bis hin zur digitalen Transformation Kunst und Kultur. Unter anderem sollen ab 2024 auch persönliche Dokumente und Nachweise wie Meldeauskunft, Strafregisterauszug oder Heirats- und Geburtsurkunden über das Digitale Amt kostenlos abrufbar sein. Auch RSa- und RSb-Briefe soll man nicht mehr bei der Post abholen müssen, sondern digital abrufen können.

>> Der „Digital Austria Act“ zum Download

Ein Schwerpunkt des Pakets liegt im Gesundheitsbereich. Dort habe sich ein Digitalisierungsschub bereits während der Corona-Pandemie abgezeichnet, meinte Rauch. Ihm schwebe vor, dass alle Gesundheitsdaten für Bürger verfügbar sein sollen, so dass niemand mehr „ausgedruckte Röntgenbilder herumtragen“ müsse. So soll etwa ELGA in den kommenden Jahren ausgebaut und von einer Datensammlung zu einer Datenbank werden. Befunde sollen standardisiert erfasst werden und so beispielsweise ein Vergleich von Laborwerten über längere Zeit möglich sein. Die Vorarbeiten dazu würden bereits laufen. Auch die Gesundheitshotline 1450 soll ausgebaut werden. Das „erste Eintrittstor ins Gesundheitswesen“ solle jedenfalls nicht die Spitalambulanz, sondern der digitale Raum sein, so Rauch. Weiterhin geben werde es eine „opt-out“ Möglichkeit für jene Menschen, die nicht wollen, dass ihre Gesundheitsdaten auf diese Weise verarbeitet werden.

Fünf Fragen an Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP)

Mit welchen Kosten rechnen Sie für die Umsetzung?

Das ist ganz unterschiedlich. Jede einzelne Maßnahme wird in den zuständigen Ressorts mit uns gemeinsam umgesetzt. Mit dem Digital Austria Act schaffen wir, dass alle Ministerien die gleichen Maßnahmen und Ziele verfolgen. Hierzu habe ich von der Bundesregierung die Koordinierungsfunktion übertragen bekommen.

Wie viele ID-Austria-Nutzer gibt es derzeit?

Aktuell nutzen über eine Million Menschen in Österreich die ID Austria. Insbesondere durch den digitalen Führerschein ist ein ordentlicher Schwung hinein gekommen.

Wie soll die Zustellung von digitalen RSa bzw. RSb-Briefen rechtssicher gestaltet bzw. gesichert werden?

Über „Mein Postkorb“ in der App „Digitales Amt“ können aktuell bereits digital Behördenschreiben zugestellt werden. Derzeit arbeiten wir daran, das auch RSb-Briefe in der App Digitales Amt sicher und komplett elektronisch zugestellt werden. Für Unternehmen haben wir diesen Prozess bereits komplett digitalisiert.

Bis 2030 sollen möglichst alle Menschen in Österreich über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen: Welche konkreten Schritte sollen unternommen werden, um dies zu ermöglichen?

Damit bis 2030 möglichst alle Menschen in Österreich über digitale Grundkompetenzen verfügen, wurde im Februar die Digitale Kompetenzoffensive gestartet. Diese ist ein breiter Schulterschluss vieler Ministerien gemeinsam mit den Sozialpartnern, Vertretern der Wirtschaft und den einzelnen Bundesländern. Mit dieser Offensive werden für die Bürgerinnen und Bürger niederschwellige Angebote wie Workshops geschaffen, um die digitalen Basics zu erlernen.

Sie haben einen 8-Punkte-Plan der Digitalisierung im Bildungsbereich ausgearbeitet: Gibt es hier schon konkrete Gespräche mit den Ländern?

Das Bildungsministerium arbeitet derzeit intensiv an der Umsetzung des 8-Punkte-Plans. Hier ist uns bereits viel gelungen: Beispielsweise die Einführung des Pflichtfaches Digitale Grundbildung oder die Ausstattung der Schulen mit Tablets.

Verwandte Themen