Antritt mit Plattform bei EU-Wahl? Othmar Karas als möglicher VP-Konkurrent
Der EU-Parlamentarier Othmar Karas könnte bei der kommenden EU-Wahl mit einer Plattform und damit auch gegen seine Partei antreten. Franz Fischler dementiert, bei einem solchen Projekt dabei zu sein.
Wien – Auch wenn schon jetzt der innenpolitische Fokus auf die Nationalratswahl gerichtet ist, die regulär im Herbst 2024 vonstattengehen soll: Schon davor, im Juni kommenden Jahres, steht die EU-Wahl an. In den hiesigen Parteien ist noch nicht über den jeweiligen Spitzenkandidaten entschieden worden.
Othmar Karas war 2014 und 2019 Nummer 1 der ÖVP. Vor vier Jahren kam er auf 103.000 Vorzugsstimmen. Seit 18. Jänner 2022 ist er Erster Vizepräsident des Europäischen Parlaments.
Werden die Türkisen den innerparteilich Unbequemen erneut aufstellen? ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker sagte der TT: „Die Liste für die EU-Wahl im kommenden Jahr wird rechtzeitig erstellt und bekannt gegeben.“
Karas kritisiert den Migrations- und Flüchtlingskurs der ÖVP immer wieder. Auch den Pakt von Johanna Mikl-Leitner mit den Blauen in seinem Bundesland beklagte er: „Als Niederösterreicher bedauere ich, dass es zu einer Einigung mit der FPÖ gekommen ist. Um Erhard Busek zu zitieren: Mit dieser FPÖ ist kein Staat zu machen.“
Schon 2019 hatte Karas damit geliebäugelt, mit einer „Plattform“ anzutreten. Nun wird diese Absicht in politischen Zirkeln für die kommende Wahl kolportiert. Er wäre ein starker Konkurrent für die ÖVP. Von der Tiroler Tageszeitung dazu befragt, sagte Karas: „Ich werde im Sommer eine Entscheidung darüber treffen, was ich 2024 machen werde.“ Eines sei sicher: „Mir geht es nicht um Funktionen und Ämter, sondern um ernsthafte Politik und Lösungen. Ich bleibe meinen Werten und Prinzipien treu.“
Diese will er einmal mehr unter die Leute bringen – bei einer „Sommertour“: „Das ist ein lange geplantes und für mich sehr wichtiges Projekt, welches ich mit der Motivation angehe, mit so vielen Menschen wie möglich in Kontakt zu kommen – und auch kritische Fragen zu beantworten. Das Vertrauen in die Politik ist schließlich auf einem gefährlichen Tiefpunkt.“ In allen Bundesländern werde er unterwegs sein – „und mit dem überparteilichen BürgerInnen Forum Europa verschiedene Dialogformate starten“. In diesem Forum sind etwa Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern, die Ex-Grünen-Europa-Politiker Johannes Voggenhuber und Ulrike Lunacek sowie Ex-EU-Kommissar Franz Fischler.
Der ÖVP-Mann wird als Mitstreiter bei der potenziellen Karas-Plattform gehandelt. Würde er bei einer solchen aktiv sein? Fischler dementiert im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung: „Ich werde als 77-Jähriger nicht mehr in die Politik zurückkehren.“ Sein Eindruck sei, „dass man mit diesem Gerücht von gewissen Seiten provozieren möchte. Es gibt im Hintergrund gewisse Kräfte, die mir schaden wollen. Man will mich aus der Reserve locken, um zu sehen, wie ich reagiere.“ Wen vermutet er hinter der mutmaßlichen Intrige? Kommt das aus seiner Partei? „Ich weiß nicht, ob die ÖVP dahintersteckt.“
2019 war die damalige Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler, Listenzweite der ÖVP bei der EU-Wahl. Sie erreichte 115.906 Vorzugsstimmen, mehr als Karas. Nach dessen Wahl zum Vizepräsidenten des EU-Parlaments im Juli 2019 folgte ihm Edtstadler als ÖVP-Delegationsleiterin nach. Weil sie in die Regierung Kurz II ging, schied sie am 6. Jänner 2020 aus dem EU-Parlament aus.
Nun werden Edtstadler die größten Chancen zugeschrieben, nach der Europa-Wahl österreichische EU-Kommissarin zu werden. Der jetzige Kommissar, Johannes Hahn, geht 2024 in Pension. Das Nominierungsrecht liegt bei der Regierung.