Ein „normaler“ Ministerrat mit Mini-Schnitzel
Ohne große Inszenierung geht die Sommersitzung vonstatten. Im Kanzleramt wird ein Teil der geplanten Gesundheitsreform präsentiert.
Wien – Vor zwei Jahren in Reichenau an der Rax, 2022 im Hotel Schlosspark Mauerbach. Normalerweise wird derlei Ambiente für den Sommerministerrat gewählt. Nun ist das anders. An der üblichen Stätte, dem Kanzleramt, kommen die Koalitionäre zusammen. „Keine strategischen Überlegungen“ seien dahinter gewesen, heißt es. Vielleicht sollte nach dem neuen ÖVP-Motto ja Normalität signalisiert werden.
Beim obligaten „Doorstep“ vor der Zusammenkunft der Türkisen und Grünen ist diesmal Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Die Türkise tut im Kongresssaal den Journalistinnen und Journalisten kund, dass die Regierung die jährlichen finanziellen Zuwendungen für die jüdische Gemeinde von vier auf sieben Millionen Euro erhöht. „Das beste Mittel im Kampf gegen Antisemitismus ist die Förderung und die Sichtbarmachung jüdischen Lebens.“ Gefragt wird Edtstadler dann zur Causa von Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (siehe links). Die Antwort: „Dazu habe ich keine Wahrnehmung.“
Dann geht Edtstadler in den Ministerratssaal. Fotografen und Kameraleute folgen. Bilder der Harmonie soll es von Kanzler Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler und den Ihren geben. Die von der ÖVP angezettelte „Normaldenker“-Debatte missfällt ja den Grünen.
Nach einer Stunde wird zum Pressefoyer gerufen. Nehammer, Kogler und Grünen-Gesundheitsminister Johannes Rauch treten auf. Jenen Teil der Gesundheitsreform, der ohne Konsens mit den Ländervertretern machbar ist, präsentieren sie. Im „Fünf-Punkte-Plan“ finden sich die schon mehrfach angekündigten 100 zusätzlichen Kassenarztstellen bis Jahresende.
Nach den Statements die Fragen. Eine davon: wie die Stimmung beim Arbeitsstelldichein gewesen ist. War sie „normal“? Nehammer lächelt. Und sagt: „Was zeichnet eine Regierung aus? Das ist die Arbeitsbilanz.“ Und da sei viel vorzuweisen. Kogler befindet, bezogen auf die „Normal“-Dissonanz mit der ÖVP: „Ja, wir stimmen überein, dass wir nicht übereinstimmen: Wir werden hier aber kein begriffsphilosophisches Seminar abhalten.“
Also auf zu einem Schmaus. Bevor Häppchen serviert werden, wird an den Stehtischen gewitzelt – wegen Nehammers Sager: „Gibt es auch Schnitzel?“ Es gibt welche im Mini-Format, vom Schwein und mit Kartoffel-Vogerlsalat. Eine aus der Regierungsriege, Umweltministerin Leonore Gewessler, bekommt etwas anderes – sieben große Buchteln. Eine Anti-Schnitzel-Aktion? Nein, sagt Gewessler, ein Mitbringsel eines Bloggers. Und so greifen auch ÖVP-Minister zu.