Othmar Karas bei „Tirol Live“: „Mehr Durchgriffsrecht der EU“

Innsbruck – Im Rahmen seiner „Sommertour“ war der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, auch in Tirol. Bei „Tirol Live“ sagte er erneut, dass er noch nicht sage, ob er auch bei der EU-Wahl 2024 kandidieren will – für die ÖVP oder an der Spitze einer „Plattform“.

„Jeder, der mich kennt, weiß, dass es mir nie primär um mich selbst gegangen ist. Politische Funktionen sind Instrumente. Mir geht es um das Lösen von Problemen.“ Zur Causa Brennerbasistunnel befand er: „Ich habe manchmal das Gefühl, dass es auf europäischer Seite leichter ist, Interessen durchzusetzen, als im lokalen Bereich, zwischen den Mitgliedsstaaten der EU, die gemeinsame Herausforderungen auf Einzelinteressen reduzieren. Der Mangel an gemeinsamer Verkehrspolitik zwischen den Playern ist eine der Ursachen, warum wir hier viel zu wenig weitergekommen sind.“ Es hake „an der mangelnden Zustimmung zu den Anschlussstücken in Bayern und in Italien. Daher: Ohne Zusammenarbeit keine Lösung. Das zeigt, wie wichtig europäische Verkehrs- und Infrastrukturpolitik ist.“

Die EU benötige „mehr Durchgriffsrecht, damit das Einzelprojekt auch den nötigen Erfolg bringt“. Zu den mahnenden Worten Alexander Van der Bellens bei den Bregenzer Festspielen sagt Karas: „Ich unterstütze den Herrn Bundespräsidenten, wenn er sagt, dass er bedauert, dass es einen Mangel an Mut gibt, einen Wettbewerb der Ideen zu forcieren, Visionen zu artikulieren und Politik zu argumentieren.“ Dass ÖVP-Kanzler Karl Nehammer dies torpediert hat, kommentiert Karas so: „Für mich ist die gesamte derzeitige Debatte – mit ,ich oder du‘, ‚wir gegen‘ oder ,unsere Leute‘ und andere Begriffe – unverständlich. Sie geht an den Themen der Menschen vollständig vorbei.“ (TT)