„Anschlag auf kleine Parteien“
Liste Fritz und ALI wettern gegen 4-Prozent-Hürde bei der Innsbruck-Wahl
Markus Sint (l.) und Daniel Holzer von der Liste Fritz lehnen eine Sperrklausel ab.
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In Innsbruck steht eine Wahlrechtsreform an. Die Liste Fritz sieht in der geplanten Sperrklausel einen Abbau der Demokratie. Gefordert wird, stattdessen die nichtamtsführenden Stadträte abzuschaffen. Beschließen muss eine Stadtrechtsänderung das Land Tirol.
Innsbruck – „Wir haben keine Angst, dass wir die 4-Prozent-Hürde nicht schaffen“, schicken Markus Sint und Daniel Holzer von der Liste Fritz voraus. Trotzdem hält man nichts von einer Sperrklausel. Sint sieht darin einen „Anschlag auf kleine und neue Parteien“ und äußert demokratiepolitische Bedenken.
