Grünes Licht für Gras: So kann man in Deutschland bald legal kiffen
Kiffen wird vielleicht noch in diesem Jahr in Deutschland legal. Das Vorhaben wird nun von der Ampel auf den Weg gebracht. Es ist eine Teil-Legalisierung und nicht der ursprünglich geplante große Wurf.
Wer mit Cannabis erwischt wird, muss bisher mit Geldstrafe oder in schweren Fällen sogar mit Gefängnis rechnen. Die deutsche Regierung beschloss am Mittwoch, Besitz und kontrollierten Anbau der Droge zum privaten Gebrauch zuzulassen. Es gibt aber zahlreiche Einschränkungen. Fragen und Antworten zu den Plänen:
➣ Was ist Cannabis überhaupt und wie wirkt es?
Cannabis ist der lateinische Name für Hanf. Das Harz an den Blüten der weiblichen Pflanze enthält laut Deutschem Hanfverband hohe Konzentrationen von Tetrahydrocannabinol (THC), das ist der Stoff mit der Rauschwirkung. Werden die getrockneten knollenartigen Blüten geraucht oder Produkte mit THC konsumiert, werden Nutzer „high“: Sie geraten je nach Menge und Konzentration in einen heiteren, oft albernen Zustand. Bei manchen Menschen ruft die Droge aber auch Angstzustände und Panik hervor. Der Rausch-Höhepunkt dauert ungefähr eine halbe Stunde an und ebbt dann langsam ab. Ein typisches Anzeichen dafür, dass jemand „bekifft“ ist, sind stark gerötete Augen.
➣ Warum will die Regierung Cannabis teilweise legalisieren?
Die deutschen Ampel-Parteien hatten sich schon in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, „die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken“ zu ermöglichen. Deutschlands Gesundheitsminister Karl Lauterbach verweist darauf, dass die Versuche, den Schwarzmarkt strafrechtlich zurückzudrängen, gescheitert seien. Dort werde Cannabis „häufig verunreinigt“ angeboten, was Gesundheitsgefahren schaffe.
➣ Wie sehen die Legalisierungspläne aus?
Der Besitz von 25 Gramm zum Eigenbedarf soll straffrei bleiben – von Volumen und Gewicht in etwa vergleichbar mit zwei gehäuften Esslöffeln Blumenerde. Anbau und Abgabe soll vorerst über Anbauvereine ermöglicht werden. Im Eigenanbau zuhause sind bis zu drei Pflanzen erlaubt. In Vereinen, sogenannten Cannabis-Clubs, sollen Mitglieder die Droge gemeinschaftlich anbauen und gegenseitig abgeben dürfen.
➣ Wie genau soll das in diesen Cannabis-Vereinen laufen?
Dort sollen die Pflanzen „gemeinschaftlich“ und „nicht-gewerblich“ angebaut und ausschließlich an Vereinsmitglieder abgegeben werden dürfen. Die Finanzierung läuft über den Mitgliedsbeitrag. Pro Verein sind maximal 500 Mitglieder erlaubt. Pro Tag dürfen maximal 25 und pro Monat höchstens 50 Gramm pro Mitglied ausgegeben werden – bei unter 21-Jährigen nicht mehr als 30 Gramm im Monat mit maximalem THC-Gehalt von zehn Prozent. Die Droge darf nur in einer „neutralen Verpackung“ mit Beipackzettel ausgegeben werden, auf dem Gewicht, Erntedatum, Mindesthaltbarkeitsdatum, Sorte und Wirkstoffgehalt angegeben sind.
Räume und Grundstücke der Cannabis-Clubs müssen umzäunt und einbruchssicher gestaltet werden. Gewächshäuser brauchen einen Sichtschutz. Jeder Verein soll ein Gesundheits- und Jugendschutzkonzept erstellen und einen Sucht- und Präventionsbeauftragten benennen müssen, der sich schulen lassen und regelmäßige Auffrischungsschulungen machen muss.
➣ Welche Regeln sind noch geplant?
Kiffen in den Cannabis-Clubs und deren Nähe soll verboten sein, genauso wie im Umkreis von 200 Metern zum Eingangsbereich von Schulen, Kindergärten oder Spiel- und Sportplätzen und in Fußgängerzonen zwischen 7.00 und 20.00 Uhr.
➣ Wie sollen Jugendliche und junge Erwachsene geschützt werden?
Auch Lauterbach verweist darauf, dass Cannabiskonsum „gefährlich“ sei – besonders für Jugendliche und junge Erwachsene, deren Gehirn sich noch bis zu einem Alter von 25 Jahren verändere. Neben der verringerten Abgabemenge bis zum Alter von 21 Jahren startet Lauterbachs Ministerium nun eine Aufklärungskampagne für diese Zielgruppe.
➣ Soll Cannabis auch frei verkauft werden können?
Nein, erst einmal nicht, obwohl das der ursprüngliche Plan war – angelehnt an Länder wie Kanada oder einzelne US-Bundesstaaten. Dort gibt es spezielle Läden, in denen von Blüten („Gras“) über fertig gerollte Joints bis hin zu mit Cannabis versetzten Süßigkeiten verschiedenste Produkte frei an Erwachsene verkauft werden. Das soll nun in Deutschland zunächst vereinzelt in Modellprojekten erprobt werden. Allerdings ist dafür auch erst noch ein gesondertes Gesetz nötig, das noch gar nicht vorliegt.
➣ Wann soll die Legalisierung kommen?
Deutschlands Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte im Frühjahr gesagt, der Konsum solle „noch in diesem Jahr“ legal werden. Nach der Verabschiedung im Kabinett muss der Gesetzentwurf nun vom deutschen Bundestag und Bundesrat beraten werden. (TT.com, dpa, AFP)