EU fordert Aserbaidschan zur Einhaltung der Feuerpause für Berg-Karabach auf

Brüssel, Stepanakert, Jerewan (Eriwan) – Die EU hat zu einer unverzüglichen Umsetzung der vereinbarten Feuerpause für die Südkaukasus-Region Berg-Karabach aufgerufen. „Wir erwarten ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen, und wir erwarten auch, dass Aserbaidschan die derzeitigen militärischen Aktivitäten einstellt“, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel.

Man hoffe, dass die vom aserbaidschanischen Verteidigungsministerium angekündigte Vereinbarung für die Waffenruhe auch umgesetzt werde. Zur Frage nach möglichen EU-Sanktionen gegen Aserbaidschan wegen des Militäreinsatzes sagte der Sprecher, die Europäische Union verfolge die Lage sehr genau, und die Mitgliedstaaten würden abhängig von den Entwicklungen vor Ort über die nächsten Schritte entscheiden. In diesem Zusammenhang nannte er auch das für diesen Donnerstag angekündigte Treffen von Vertretern der Region Berg-Karabach mit der aserbaidschanischen Seite.

Eine Sprecherin der EU-Kommission verwies darauf, dass Aserbaidschan auch ein Gaslieferant für die EU ist. Nach Angaben aus dem Jänner will die autoritär regierte, frühere Sowjetrepublik heuer rund zwölf Milliarden Kubikmeter Gas nach Europa liefern und damit etwa 50 Prozent mehr als noch im Vorjahr.

Nach einer im Sommer 2022 von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Präsident Ilham Aliyev unterzeichneten Absichtserklärung soll die Menge für die EU ab 2027 sogar mindestens 20 Milliarden Kubikmeter pro Jahr betragen. Damit dürfte sich auch der Anteil Aserbaidschans an der EU-Gasversorgung noch einmal erhöhen. 2022 lag er laut Kommission nur bei etwa drei Prozent.

Am Dienstagmorgen hatte das autoritär geführte Aserbaidschan eine Militäroperation zur Eroberung Berg-Karabachs begonnen. Die Region liegt zwar auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wird jedoch mehrheitlich von Armeniern bewohnt. Die humanitäre Lage vor Ort war bereits vor Beginn der Angriffe katastrophal, weil Aserbaidschaner die einzige armenische Zugangsstraße blockierten und in Berg-Karabach deshalb unter anderem Lebensmittel knapp wurden.

Nach rund einem Tag Beschuss, infolge dessen Dutzende Bewohner getötet und verletzt wurden, handelten Aserbaidschan und die Karabach-Vertreter am Mittwoch dann eine Feuerpause aus. Bedingung von aserbaidschanischer Seite ist die Kapitulation der armenischen Kämpfer. (APA, dpa)