Bei Treffen mit deutschem Kanzler: Netanjahu vergleicht Hamas-Verbrechen mit Holocaust
Am Dienstag traf der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in Tel Aviv Benjamin Netanjahu. Dabei verglich der israelische Premierminister das Vorgehen der Hamas mit jenem der Nationalsozialisten. Scholz gibt Israel indes Rückendeckung für die Militärschläge.
Berlin – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Hamas-Terroranschlag in Israel als „schlimmstes Verbrechen gegen Juden seit dem Holocaust“ bezeichnet. Bei einem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Tel Aviv sagte Netanyahu am Dienstag, Menschen seien enthauptet, Kinder mit hinter dem Rücken verbundenen Händen vor den Augen ihrer Eltern erschossen worden.
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Auch Holocaust-Überlebende seien von Hamas-Terroristen in den Gazastreifen verschleppt worden. Netanyahu verglich das Vorgehen der Hamas-Angreifer mit dem Massaker von Babyn Jar. In der engen Schlucht von Babyn Jar am früheren Stadtrand von Kiew erschossen die Nationalsozialisten am 29./30. September 1941 mehr als 33.000 jüdische Männer, Frauen und Kinder.
„Dies ist eine Grausamkeit, die wir nur von den Nazi-Verbrechen während des Holocaust erinnern“, sagte Netanyahu. „Die Hamas sind die neuen Nazis.“ Er verglich die Organisation auch mit dem Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS). Die Welt müsse Israel dabei helfen, die Hamas zu zerstören, forderte Netanyahu. Er dankte Scholz für seinen Besuch in Israel und seine Solidarität.
Deutschland klar hinter Israel
„Meine Reise nach Israel ist ein Besuch bei Freunden“, schrieb Scholz nach seiner Ankunft auf X, ehemals Twitter. Deutschland stehe fest an der Seite Israels. Auf dem Programm standen auch Gespräche mit Präsident Yitzhak Herzog und Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas, die in den Gaza-Streifen verschleppt wurden.
Anschließend wollte Scholz noch am Abend nach Ägypten weiterreisen, das als einziges Nachbarland Israels direkt an den Gaza-Streifen grenzt. Dort will er mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi zusammenkommen.
Neben der Unterstützung Israels im Kampf gegen die Hamas geht es Scholz bei seiner zweitägigen Nahost-Reise vor allem darum, der Gefahr eines Flächenbrands in der Region entgegenzuwirken. „Gemeinsam mit unseren Verbündeten setzen wir uns als Bundesregierung mit aller Kraft dafür ein, dass dieser Konflikt nicht weit eskaliert“, sagte er vor seinem Abflug. Die libanesische Hisbollah und den Iran warnte er eindringlich davor, in den Konflikt einzugreifen.
Unterstützung sei „unglaublich“
Herzog nannte den Besuch des deutschen Kanzlers gegenüber der Deutschen Presse-Agentur „eine große Botschaft der Hoffnung“ und einen „enormen Ausdruck an Solidarität“. Scholz sei ein großer Freund Israels. Generell sei die Unterstützung der gesamten deutschen Führung „unglaublich“.
Dass Scholz nun nach Israel reist, kommt nicht von ungefähr. Deutschland hat wegen der Ermordung von sechs Millionen Juden im Holocaust eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sie 2008 zur Staatsräson erklärt. Scholz hat sich das zu eigen gemacht. Jetzt gilt es zu zeigen, was Staatsräson bei einem konkreten Angriff bedeutet.
Und da will sich Scholz auch nicht wieder Zögerlichkeit vorwerfen lassen wie nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Damals dauerte es fast vier Monate, bis er sich mit dem Zug nach Kiew aufmachte. Zu diesem Zeitpunkt waren schon etliche Staats- und Regierungschefs und selbst Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) dort. Jetzt gehört er zu den ersten.
Klare Worte
Israel erwartet von ihm vor allem Rückendeckung für ihre Militärschläge gegen die Hamas. Die hat Scholz in den letzten Tagen auch immer wieder mit klaren Worten erneuert – und zwar ohne Einschränkungen oder Verweise auf das Völkerrecht. „Der Überfall der Hamas war ein terroristischer Akt, der unverantwortlich war, der furchtbare Konsequenzen hat, der unglaublich viele Menschen getötet hat und unglaublich viele erniedrigt. Und deshalb hat Israel jedes Recht, sich selbst zu verteidigen“, sagte er am Abend vor seinem Abflug.
Militärische Unterstützung erwarten die Israelis von Deutschland dagegen bisher kaum. Zwei geleaste israelische Drohnen, die auch bewaffnet werden können, wurden von der Bundeswehr zurückgegeben. Einen Antrag auf Lieferung von Munition für Kriegsschiffe hat Israel nach Angaben der Bundesregierung inzwischen wieder zurückgestellt. (APA, dpa)
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