Prozess gegen Ex-Kanzler

Kurz und Schmid treffen aufeinander: Ziemlich beste Feinde vor Gericht

Der ehemalige Weggefährte von Kurz, Thomas Schmid, wird am Montag als Zeuge im Gerichtssaal erwartet.
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Der ehemalige Kurz-Intimus Thomas Schmid ist beim Prozess gegen den Ex-Kanzler am Montag als Zeuge geladen.

Wien – Am Montag wird der Prozess gegen den früheren Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli fortgesetzt. Es geht um den Vorwurf der Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Und der Schwurgerichtssaal dürfte dicht gefüllt sein. Denn Thomas Schmid, der langjährige Kurz-Vertraute und ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, ist als Zeuge geladen. Damit kommt es erstmals zu einem Zusammentreffen zweier mittlerweile ziemlich bester Feinde.

Denn der gebürtige Tiroler Schmid packte vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft umfassend aus. Er strebt den Kronzeugenstatus in den Ermittlungen im Zusammenhang mit manipulierten Umfragen zugunsten von Sebastian Kurz an. Mit seinen Aussagen sorgte Schmid im türkisen Umfeld für große Erschütterungen.

Schmid soll am Montag vor allem darüber Auskunft geben, wie eng das Verhältnis zum Ex-Kanzler während dessen Regierungszeit war und ob Postenbesetzungen in der Staatsholding ÖBAG abgesprochen wurden. Schmid wurde bekanntlich zum Alleinvorstand der Staatsholding gekürt. In den Aussagen vor dem U-Ausschuss sagte Kurz, dass er in Sachen ÖBAG nur am Rande involviert war. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft wirft Kurz sowie dessen ehemaligem Kabinettschef Bonelli vor, ihre Rolle bei der Besetzung von Aufsichtsrat und Vorstand der ÖBAG im U-Ausschuss kleingeredet zu haben. Belegt sehen die Ankläger die Vorwürfe durch zahlreiche Chats unter anderem mit Schmid, die ein anderes Bild zeichnen sollen. Beide Beschuldigten betrachten sich als unschuldig.

„Ich bin so glücklich :-))) Ich liebe meinen Kanzler“, schrieb Schmid etwa an Kurz nach dessen Ansage, er bekomme, was er wolle. Kurz selbst sah in seinen Aussagen am Straflandesgericht allerdings eine sehr einseitige Liebe und betonte, Schmid habe sich eher an ihn angebiedert. Die Aussage, dass Schmid eh alles kriege, sei außerdem als Ermahnung gemeint gewesen. Dies behauptete Kurz bei seiner Vernehmung im Gerichtssaal.

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