„Emotionales Gespräch“: Selenskyj diskutierte mit Orban über EU-Beitritt
Am Rande des Argentinien Besuchs haben am Wochenende der ukrainische Präsident Selenskyj und Ungarns Premier Viktor Orban über einen EU-Beitritt der Ukraine gesprochen. Orban drohte bereits mehrfach einen EU-Beitritt per Veto zu verhindern. Am Dienstag will Selenskyj US-Präsident Biden treffen.
Buenos Aires – Am Rande seines Argentinien-Besuchs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban über den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gesprochen. Orban habe Selenskyj zu verstehen gegeben, dass die Mitglieder der EU in Sachen Beitritt der Ukraine „kontinuierlich miteinander verhandeln“, sagte dessen Sprecher Bertalan Havasi am Sonntag.
Selenskyj sagte in seiner allabendlichen Videoansprache, dass er so „offen wie möglich“ mit Orban über die europäischen Angelegenheiten der Ukraine gesprochen habe. In ukrainischen Medien war die Rede von einem „emotionalen Gespräch“. Orban hatte zuletzt gedroht, Kiews Hoffnungen auf einen baldigen Beginn von Aufnahmegesprächen mit der Europäischen Union zu blockieren.
Treffen mit Biden in Washington
Selenskyj war bei seinem Arbeitsbesuch in Buenos Aires zur Amtseinführung des neuen argentinischen Staatschefs Javier Milei mit mehreren südamerikanischen Staatschefs zusammengekommen und lotete die Möglichkeiten zu einem Ukraine-Lateinamerika-Gipfeltreffen aus. Am Dienstag wird Selenskyj von US-Präsident Joe Biden in Washington erwartet.
Biden und Selenskyj wollten den dringenden Bedarf der Ukraine auf dem Schlachtfeld erörtern und auch über eine Fortsetzung der US-Hilfen in dieser entscheidenden Phase sprechen. Nach Angaben der Regierung in Washington werden die bisher vom Parlament bewilligten Mittel für die Ukraine zum Jahresende komplett aufgebraucht sein. Die Freigabe neuer US-Hilfen wird derzeit allerdings von einem innenpolitischen Streit zwischen Demokraten und Republikanern im US-Parlament blockiert. Mehr und mehr Republikaner melden Zweifel an der Unterstützung für die Ukraine an oder lehnen diese völlig ab.
Ein jüngst verabschiedeter Übergangshaushalt enthält erneut keine neue Mittel für die Ukraine, obwohl US-Präsident Joe Biden bereits im Oktober große Milliardensummen für Kiew beim Kongress beantragt hatte. Mit zunehmender Vehemenz und teils dramatischen Appellen fordern Biden und sein Team den Kongress seit Wochen zum Handeln auf. Bewegung ist dort bisher aber nicht in Sicht. (APA, dpa)