Medien: USA wollen Houthi-Miliz wieder auf Terrorliste setzen
US-Präsident Biden kehrt damit zu einer Maßnahme seines Vorgängers Donald Trump zurück, die er nach seinem Amtsantritt rückgängig gemacht hatte.
Washington – US-Medienberichten zufolge will die Regierung von US-Präsident Joe Biden die vom Iran unterstützte Houthi-Miliz wieder auf die Liste weltweit agierender Terroristen setzen. Das berichteten der Sender CNN und das Wall Street Journal am Dienstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. Biden kehrt damit zu einer Maßnahme seines Vorgängers Donald Trump zurück, die er nach seinem Amtsantritt rückgängig gemacht hatte.
Die USA unterscheiden bei Terror-Einstufungen zwischen weltweit agierenden Terroristen („Specially Designated Global Terrorists", SDGT) und ausländischen Terror-Organisationen („Foreign Terrorist Organizations", FTO). Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den mit der jeweiligen Kategorie verbundenen Sanktionen.
Wenige Tage vor dem Ende der Amtszeit Trumps im Jänner 2021 hatte dessen Außenminister Mike Pompeo die Einstufung der Houthi in beide Kategorien veranlasst. Pompeos Nachfolger Antony Blinken machte dies kurz darauf rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Jemen zu vereinfachen. In dem sehr verarmten Land herrscht seit 2014 Bürgerkrieg. Ein Großteil der Bevölkerung lebt in Gebieten, die von den Houthi kontrolliert werden. Nach UNO-Angaben leiden Millionen Menschen unter Hunger.
Seit Beginn des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greift die Houthi-Miliz immer wieder Handelsschiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Die USA und Großbritannien reagierten darauf mit einem umfassenden Militärschlag auf Houthi-Stellungen im Jemen. Große Reedereien meiden zunehmend die Route über das Rote Meer, über die normalerweise etwa zehn Prozent des Welthandels laufen. Die Houthi-Miliz im Jemen sowie die Hisbollah im Libanon gehören zur „Achse des Widerstands" gegen Israel. (APA/dpa)