EU-Wahl: Von der Leyen strebt zweite Amtszeit an
Die deutsche CDU hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl im Juni vorgeschlagen. Die deutsche Politikerin wird für die konservative EVP ins Rennen ziehen.
Berlin, Brüssel – Die deutsche CDU schlägt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vor. Dies habe der CDU-Vorstand einstimmig beschlossen, sagte Parteichef Friedrich Merz am Montag in Berlin. Die CDU unterstütze damit eine zweite Amtszeit von der Leyens als Präsidentin der EU-Kommission, die sie seit 2019 führt.
Merz sagte, er setzte sich auch für ein einstimmiges Votum beim anstehenden EVP-Kongress am 7. März in Bukarest ein. Der CDU-Chef hob es als Verdienst von der Leyens hervor, dass Europa in den schwierigen Jahren der Corona-Pandemie zusammengeblieben sei. Sie habe eine hohe Reputation in den Mitgliedstaaten und weit darüber hinaus. Die zentrale Botschaft für die Europawahl sei, Sicherheit und Wohlstand in den kommenden Jahren zu sichern.
Von der Leyen erklärte ihr Streben nach einer Wiederwahl als Präsidentin der Europäischen Kommission mit dem Verlauf der ersten Amtszeit. „In diesen fünf Jahren ist nicht nur meine Leidenschaft für Europa gewachsen, sondern natürlich auch meine Erfahrung, wie viel dieses Europa für seine Menschen leisten kann“, sagte sie am Montag in Berlin nach ihrer Nominierung durch die CDU. Sie treffe nun „eine ganz bewusste und wohlüberlegte Entscheidung“: „Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit bewerben.“
Von der Leyen mit guter Ausgangsposition
Als einen Erfolg ihrer ersten Amtszeit nannte von der Leyen unter anderem den Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und die Förderung von Investitionen in eine saubere und eine digitale Industrie. „Wir haben Europa auf die Zukunft und die Zukunftsaufgaben ausgerichtet“, sagte sie.
Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat jener europäischen Parteienfamilie, die bei der EU-Wahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP, der auch die ÖVP angehört, bisher klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann. (APA)