Einfachere Zuwanderung für Arbeitskräfte

Komplex und schwer verständlich: Rechnungshof zerpflückt Rot-Weiß-Rot Karte

Die Rot-Weiß-Rot-Karte wurde 2011 eingeführt.
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Der Rechnungshof kritisiert die Rot-Weiß-Rot-Karte für Arbeitskräfte aus Drittstaaten. Sie sei zu komplex und schwer verständlich.

Wien – 2011 wurde die Rot-Weiß-Rot-Karte (RWR-Card) mit dem Ziel eingeführt, qualifizierte Arbeitskräfte aus Staaten außerhalb der EU nach Österreich zu holen. „Das System dahinter ist jedoch komplex und für Antragstellende schwer verständlich“, kritisiert nun der Rechnungshof. Grund dafür sei, dass die Kartenvarianten – fünf bei der RWR-Karte und dazu die Blaue EU-Karte – schwer abgrenzbar seien.

Bei den ausbildungs- und kenntnisbezogenen Anforderungen herrschten vielfach Überschneidungen, weiters würden sich die Zielgruppen überlappen. Hier sieht der Rechnungshof „Potenzial zur Vereinfachung“. Zudem bemängeln die Rechnungshof-Prüfer, dass das Innenministerium zur Zeit der Rechnungshof-Prüfung über keine Daten zur Gesamtdauer der Kartenverfahren verfügte: „Ein Gesamtcontrolling der Verfahrensabwicklung bestand nicht.“ Laut Auswertung des Rechnungshofes auf Basis verfügbarer Daten wurde in mehr als 40 % der Fälle die gesetzlich vorgesehene Dauer von acht Wochen überschritten.

Anzahl der Karten nahm zu

Es gibt aber auch Lob: „Der deutliche Anstieg bei den Kartenerteilungen entsprach der gestiegenen Anzahl offener Stellen.“ In Zahlen gegossen heißt das: Im Jahr 2022 wurden insgesamt 5157 RWR-Karten und Blaue Karten EU erteilt. Der Bestand von aufrechten Karten im Jahr 2022 betrug 7602. Damit gab es mehr als 4,5 Mal so viele Karten wie 2012, einem Jahr nach Einführung der RWR-Karte, und fast 3,5-mal so viele wie im Jahr 2017.

Die Rot-Weiß-Rot-Karte für Fachkräfte in Mangelberufen und jene für sonstige (unselbstständige) Schlüsselkräfte wurden am stärksten in Anspruch genommen. Die mit Abstand höchste Anzahl an Kartenerteilungen erfolgte 2022 in Wien. Am häufigsten wurden RWR-Karten an Personen aus Bosnien und Herzegowina, Indien und Russland vergeben.

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) betonte, dass die Karte in den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert wurde. Die FPÖ kritisierte die RWR-Karte als „Irrweg“, die NEOS sehen darin ein „Bürokratiemonster“. (APA)