Attackiert, poltert, punktet: FPÖ in Umfragen weiter klar voran
Wien – Die EU-Wahl in zwei Wochen gleicht einem europäischen Paradoxon. Im EU-Parlament dürften die rechtsnationalen und rechtsextremen Parteien in den Fraktionen „Konservative und Reformer“ und „Identität und Demokratie“ an Stimmen kräftig zulegen. Was sie verbindet, ist die Haltung gegenüber der Europäischen Union. Sie stellen sich gegen die Grundidee des Einigungsprozesses, sind für einen Rückbau der EU, betonen die nationale Karte. In Österreich wird diese Karte von der FPÖ gespielt, sie ist Teil der Fraktion „Identität und Demokratie“. Die Freiheitlichen gehen erneut mit Harald Vilimsky in die EU-Wahl. Er sitzt seit 2014 im Europaparlament. Viel zu hören über seine Arbeit dort ist nicht. Aber knapp vor der EU-Wahl wird er plakatiert, er ist in den Medien der FPÖ präsent, tritt als Spitzenkandidat der FPÖ in Erscheinung, der gegen das Establishment in Brüssel eintritt.
Vilimsky attackiert die EU, poltert gegen Europa – und kann damit nicht nur punkten, sondern laut Umfragen dürfte die FPÖ bei der EU-Wahl klar stimmenstärkste Partei werden. Vilimsky sitzt übrigens von allen österreichischen Kandidaten am längsten im EU-Parlament.
In der aktuellen Umfrage (für ATV/Puls 24) von Peter Hajek (Telefon- und Online-Befragung) unter 1200 Wahlberechtigten in Österreich (maximale Schwankungsbreite: +/-2,8 Prozent) liegt die FPÖ bei 30 Prozent. Sie rangiert damit deutlich vor SPÖ und ÖVP, die in der Erhebung jeweils auf 23 Prozent kommen. Grüne und NEOS werden mit zehn Prozent ausgewiesen, die KPÖ liegt bei drei Prozent und würde damit keinen Abgeordneten ins EU-Parlament entsenden können. Allerdings, so fügt Hajek hinzu, die Datenlage sei noch „sehr volatil“.
Etwas andere Ergebnisse lieferte eine Erhebung des IFDD-Instituts von Christoph Haselmayer für die Krone vom vergangenen Wochenende (1000 Personen, Erhebungszeitraum 15. bis 17. Mai). Bei der EU-Wahl kämen die Grünen hier auf elf Prozent, knapp hinter den NEOS mit zwölf Prozent. Die KPÖ würde mit vier Prozent den Sprung ins EU-Parlament knapp schaffen. Die FPÖ liegt bei dieser Umfrage nur bei 27 Prozent, aber weiterhin klar auf dem ersten Platz. Die ÖVP könnte bei der IFDD-Umfrage mit 23 Prozent rechnen und könnte knapp vor der SPÖ (22 Prozent) den zweiten Platz erreichen. (misp)