Innenpolitik

Kommenden Sonntag werden die EU-Abgeordneten neu gewählt

Der Wahlkampf zur EU-Wahl am 9. Juni nähert sich seinem Ende, am kommenden Sonntag wählt auch Österreich seine EU-Abgeordneten neu. Die rund 6,37 Millionen Wahlberechtigten sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Zur Wahl stehen sieben Listen. Fünf davon - ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS - waren auch schon bisher im Europaparlament vertreten, versuchen will es wieder die KPÖ und auch die neue Liste DNA. Insgesamt sind für Österreich 20 Sitze zu verteilen (bisher 19).

Wie sich die nach dem Urnengang dann neu verteilen, weiß man erst am späten Sonntagabend: Das Ergebnis wird erst nach 23 Uhr offiziell verkündet, denn dann ist auch in Italien Wahlschluss. Vorher werden keinerlei Ergebnisse veröffentlicht. Dennoch wird man nach dem österreichweiten Wahlschluss um 17 Uhr bereits recht genau wissen, wie die Wahl gelaufen ist, denn die APA veröffentlicht gemeinsam mit ORF und dem Privatsender Puls24 eine Trendprognose, erstellt von den Instituten Foresight, ARGE Wahlen und Peter Hajek. Diese basiert auf in der Woche vor der Wahl und am Wahltag selbst erhobenen Interviews und wird schon ein recht genaues Bild liefern können.

Bis zum Wahlsonntag stehen noch weitere TV-Duelle, Elefantenrunden, Interviews und Wahlkampfveranstaltungen am Programm. Auf ORF III sind noch die letzten TV-Zweier-Konfrontationen der heimischen Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin der Parlamentsparteien zu sehen: Am 3. Juni trifft Grünen-Spitzenkandidatin Lena Schilling auf NEOS-Frontmann Helmut Brandstätter, ebenso findet das Duell zwischen den Spitzenkandidaten Reinhold Lopatka (ÖVP) und Harald Vilimsky (FPÖ) statt. Den Abschluss dieses Formats bilden dann am 4. Juni die Konfrontationen zwischen SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder und Vilimsky sowie Lopatka gegen Schieder.

Nach den bereits mehrfach absolvierten TV-"Elefantenrunden" sind in der letzten Wahlkampfwoche noch zwei weitere großer Runden im Fernsehen geplant: Am 4. Juni diskutieren die fünf Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien auf dem Privatsender oe24.tv neuerlich miteinander. Die abschließende Fünfer-TV-Runde ist für den 5. Juni auf ORF 2 angesetzt. Abseits dessen planen die Kandidaten noch weitere Wahlkampf-Termine.

Die offiziellen Wahlkampf-Abschlüsse der fünf im EU-Parlament vertretenen Parteien starten dann am Donnerstag mit jenem der ÖVP. SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS folgen am Freitag: Die SPÖ mobilisiert zum Schluss noch einmal am Yppenplatz in Ottakring. Die FPÖ hält am gleichen Tag ihre Abschlusskundgebung wie gewohnt am Viktor-Adler-Markt in Wien-Favoriten ab. Der Wahlkampfabschluss der Grünen geht am Platz der Menschenrecht beim Museumsquartier in Wien über die Bühne, jener der NEOS am Nachmittag am Karlsplatz.

Eine abschließende "Elefantenrunde" ist ebenfalls für den Freitag geplant, allerdings ohne TV-Übertragung: Alle fünf Kandidaten der Parlamentsparteien werden am Vormittag an einer vom Städtebund organisierten Podiumsdiskussion in der Arena Nova in Wiener Neustadt teilnehmen.

Die KPÖ beendet ihre Kampagne bereits am Dienstag (4. Juni) um 9 Uhr mit einer Abschlussaktion/Pressekonferenz vor dem Bezirksamt Ottakring in Wien. Die Liste DNA hält am Mittwoch vor der Wahl eine Pressekonferenz in Wien ab, am Donnerstagnachmittag gibt es dann am Leobener Stadtplatz deren offiziellen Wahlkampf-Abschluss.