Tritt bei Wahl im Herbst nicht mehr an: ÖVP-Urgestein Sobotka kehrt der Politik den Rücken

Wien – Diese innenpolitische Personalentscheidung kommt doch einigermaßen überraschend: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird bei der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten. Er strebe kein politisches Amt mehr an. Gegenüber dem Kurier nennt er private Gründe für diese Entscheidung.

Bis zur konstituierenden Sitzung des Nationalrats nach der kommenden Wahl will Sobotka aber „mit vollem Einsatz“ weiterarbeiten. Sobotka hatte nicht nur als Nationalratspräsident, sondern auch als Vorsitzender diverser Untersuchungsausschüsse immer wieder polarisiert.

„Ich bin und bleibe dennoch ein zutiefst politischer Mensch“, erklärte Sobotka, der seinen Rückzug nach einem Gespräch mit seiner Familie beschlossen habe. „Ich wollte immer selbstbestimmt aus der Politik ausscheiden und nicht darauf warten, dass andere mir sagen, ich soll gehen“, meinte er zu dem Schritt.

Auf keinen Fall seien die anhaltende Kritik der Opposition an seiner Person, Rücktrittsaufforderungen oder der letzte Platz im Vertrauensindex ausschlaggebend für seinen Rückzug gewesen. Denn wenn es um den politischen Gegenwind gehe, dann hätte er schon früher das Handtuch werfen müssen, sagte der Niederösterreicher.

Sobotka war von 1998 bis 2016 Mitglied der niederösterreichischen Landesregierung, von 2009 bis 2016 als Landeshauptmann-Stellvertreter. 2016 wechselte er dann in die Bundespolitik und war bis 2017 Innenminister. Im Dezember desselben Jahres wurde er Nationalratspräsident. Diese Funktion bekleidet der 68-Jährige trotz aller Kritik bis heute.

Hohn angesichts der Entscheidung kam von der FPÖ. „Wolfgang Sobotka geht – Österreich atmet auf“, meinte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung. Noch nie habe die Republik nämlich „einen derart parteiischen Nationalratspräsidenten ertragen müssen wie Wolfgang Sobotka“. Die ÖVP wäre außerdem gut beraten, „wenn andere mit dem gleichem undemokratischen Mindset seinem Beispiel folgen würden“.

Wertschätzender zeigte sich da schon Sobotkas Parteikollege, Bundeskanzler Karl Nehammer: Sootka stehe „stets zu seinem Wort und zu seinen Werten und diskutiert leidenschaftlich für seine Überzeugungen“, schrieb er auf X. „Ich danke ihm für seinen unermüdlichen Einsatz für die Republik und die Volkspartei.“ Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), würdigte Sobotka: „Er ist ein Politiker, der sich nicht verbiegen lässt, der zu seinen Überzeugungen, Entscheidungen und Prinzipien steht, auch bei Gegenwind.“ (APA, TT)