Ringen um EU-Posten

Rückenwind vom EU-Parlament für Kommissionschefin Ursula von der Leyen

Parlamentspräsidentin Metsola (l.) wirbt bei den Staats- und Regierungschefs um eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Kommissionschefin.
© AFP/Thys

Die große Mehrheit der Fraktionen im Europaparlament spricht sich dafür aus, dass Ursula von der Leyen vom Europäischen Rat wieder als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wird.

Brüssel - Die Vorsitzenden der Noch-Fraktionen im EU-Parlament haben am Dienstag Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mit großer Mehrheit beauftragt, im Kreis der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten für die Einhaltung des so genannten Spitzenkandidatenprinzips zu werben. Dieses sieht vor, dass nur eine Person Chef oder Chefin der EU- Kommission werden kann, die als SpitzenkandidatIn für den Posten bei der Europawahl angetreten ist.

Das bedeutet, dass Metsola nun dafür eintreten muss, dass die Staats- und Regierungschefs Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der stimmenstärksten Europäischen Volkspartei (EVP) dem EU-Parlament ein zweites Mal als Kommissionspräsidentin vorschlagen. Ob die 27 Damen und Herren Metsolas Aufforderung folgen, könnte sich schon kommenden Montag bei deren Treffen in Brüssel entscheiden.

Sollte der Europäische Rat von der Leyen nominieren, muss sie noch vom Parlament gewählt werden. Hier hat sie bereits am Montag bei den Sozialdemokraten und Liberalen darum geworben, ein zweites Mal zur EU-Kommissionschefin gewählt zu werden. Man habe mit den Sozialdemokraten und Liberalen in den vergangenen fünf Jahren „gut und vertrauensvoll konstruktiv zusammengearbeitet“. Dies habe ein Fundament geschaffen, an das man nun anknüpfen könne.

Nicht ausgeschlossen ist, dass sich von der Leyen zudem um die Abgeordneten der Partei Fratelli d‘Italia von Giorgia Meloni bemüht, die der Fraktion der rechtsnationalistischen EKR angehören. Die Postfaschisten haben bei der EU-Wahl klar gewonnen, womit auch Melonis Regierung in Italien bestätigt wurde. Der Politologe Giovanni Orsina von der römischen Universität LUISS bezeichnet die Regierungschefin inzwischen sogar als stärkste Politikerin Europas. Meloni könnte sich eine Unterstützung von der Leyens also teuer abkaufen lassen. (sta, dpa)

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