Razzia auch in Tirol

15 mutmaßliche Neonazis in acht Bundesländern angezeigt

Die rechte Szene ist gut vernetzt. Staatsschutz-Chef Omar Haijawi-Pirchner betont, allen extremistischen Bestrebungen entschieden entgegen treten zu wollen.
© APA/Halada

Der Verfassungsschutz führte zeitgleich Razzien durch. Bei einem Unterländer fanden die Beamten Datenträger und Propagandamaterial. In Vorarlberg wurde eine Person festgenommen.

Innsbruck, Wien – Bei einer österreichweiten Polizeiaktion gegen den Rechtsextremismus sind zahlreiche NS-Devotionalien wie Kleidung mit einschlägigen Symbolen und eine erhebliche Menge an Datenträgern sichergestellt worden. In Vorarlberg wurde eine Person festgenommen. Im Tiroler Unterland fanden die Beamten bei einer Razzia Propagandamaterial und verdächtige Datenträger. Insgesamt wurden 15 Personen im Alter zwischen 16 und 57 angezeigt, größtenteils nach dem Verbotsgesetz, das nationalsozialistische Wiederbetätigung unter Strafe stellt.

Der Schlag gegen rechtsextreme Auswüchse war bereits am 27. Juni im Rahmen eines von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) koordinierten "Joint Action Day" erfolgt, gab das Innenministerium am Dienstag bekannt. In allen Bundesländern außer Salzburg fanden Hausdurchsuchungen statt. Ziel war es, rechtsextreme Strukturen zu zerschlagen. Bei den Angezeigten handelt es sich vorwiegend um Männer.

Im Visier der Ermittlungen waren extremistisch motivierte und gewaltbereite Einzelpersonen sowie Personen, die rechtsextremistische Hasspropaganda verbreiten. Im Rahmen der Aktion wurden zeitgleich mehrere Gebäude untersucht. Dem seien umfangreiche Ermittlungen des Verfassungsschutzes vorausgegangen.

Die Aktivitäten im Bereich des Rechtsextremismus würden allgemein zunehmen, das Risiko rechtsextrem motivierter Tathandlungen und langfristig tiefgehender Radikalisierung sei konstant hoch, hieß es in der Aussendung des Innenministeriums. "Die rechtsextreme Szene ist in Österreich nach wie vor hervorragend vernetzt und organisiert", wird auch Justizministerin Alma Zadić (Grüne) zitiert. Die Aktion zeige allerdings, "dass unser Verfassungsschutz professionell und aktiv gegen jede Form des Extremismus vorgeht", meinte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). (APA, TT)

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