„Wir lieben unsere Nation“

Nach EU-Wahl: Wilders will neuem EU-Rechtsbündnis um Orban beitreten

„Wir wollen unsere Kräfte im EP bündeln“, postete der Niederländer. Zuvor hatte die spanische Partei Vox angekündigt, dem Bündnis beizutreten.

Brüssel/Madrid – Geert Wilders und seine niederländische Regierungspartei PVV (Freiheitspartei) wollen sich im EU-Parlament der neuen geplanten Rechtsaußen-Fraktion Patrioten für Europa anschließen. „Wir wollen unsere Kräfte im EP bündeln und schließen uns mit Stolz #PatriotsforEurope an!", postete Wilders Freitagabend auf X. Zuvor hatte die spanische Partei Vox angekündigt, dem Bündnis aus der Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, FPÖ und der tschechischen ANO beizutreten.

Bei der Europawahl kam die PVV auf sechs Mandate. Bisher war die Wilders-Partei mit der FPÖ in der Fraktion „Identität und Demokratie" verbündet, hatte allerdings keine Abgeordneten im EU-Parlament. „Wir sind PVV-Patrioten, wir lieben unsere Nation. Stark und souverän. Wir wehren uns gegen illegale Einwanderung. Wir verteidigen Frieden und Freiheit. Und unterstützen die Ukraine. Wir schützen unser jüdisch-christliches Erbe. Und unsere Familien", schrieb Wilders weiter.

Mit dem Anschluss an das Bündnis wolle man „dem Konsens von Konservativen und Sozialisten entgegentreten, der Europa in den letzten Jahren so viel Schaden zugefügt hat", teilte die als rechtspopulistisch geltende Partei Vox in Madrid und Brüssel mit. Bisher hatte Vox im Europaparlament der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) der italienischen Parteivorsitzenden Giorgia Meloni angehört. Dazu hieß es nun, Meloni werde „weiterhin eine Partnerin, Freundin und Verbündete von Vox sein". Man habe „eine sehr enge Beziehung" zu Melonis Partei Fratelli d'Italia und zum Beispiel auch zur polnischen PiS, betonte Vox-Chef Santiago Abascal im Interview der Zeitung La Gaceta.

Bei der Europawahl im Juni war Vox in Spanien mit rund 9,5 Prozent der Stimmen auf den dritten Platz gelandet. Damit errang die Partei sechs Sitze im Europaparlament, zwei mehr als bisher.

Der italienische Vizepremier der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, bestätigte am Freitag erneut seine Überlegungen, ebenfalls den Patrioten für Europa beizutreten. „Es gibt eine Initiative von Ungarn, Österreichern und Tschechen, der sich heute die Spanier angeschlossen haben, und auch die Niederländer, Belgier und Portugiesen sind interessiert", sagte Salvini. „Wir ziehen ernsthaft die Möglichkeit in Erwägung, Teil einer möglichen dritten Fraktion im Europäischen Parlament zu werden."

Die Fraktion will sich am Montag gründen. Für die Gründung einer EU-Parlamentsfraktion braucht es 23 Mandatare aus sieben EU-Ländern. (APA)

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