Imster Gemeinden werden angehalten, bei Krediten in Zukunft vorsichtig zu sein

Imst - Dieser Tage flatterte ein Schreiben der Imster Gemeindeaufsicht in alle 24 Imster Gemeindestuben. „Es ist ein Hinweis und auch eine kleine Warnung, dass sie bei der Budgeterstellung vorsichtig sein sollen“, sagt Bezirkshauptfrau Eva Loidhold. Es treffen nämlich die Steigerungen bei Inflation, Energiepreisen, Personalkosten oder auch Zinserhöhungen auf einen gleichzeitigen Rückgang der Ertragsanteile um 3,2 Prozent aufeinander. „Sollte in der Gemeinde in nächster Zeit eine Darlehensaufnahme geplant sein, ersuchen wir um Kontaktaufnahme mit den Gemeinderevisoren vor Beschlussfassung im Gemeinderat, damit die Genehmigungsfähigkeit vorher abgeklärt werden kann“, heißt es in dem Schreiben.

Anlass für diesen Brief an die Gemeinden war der Gemeindefinanzbericht. Die Lage in den Kassen sei aber „unterschiedlich“, sagt die Bezirkshauptfrau, Tourismusgemeinden gehe es etwas besser. Aber: „Jedenfalls hat sich der Bruttoüberschuss (= laufender finanzierungswirksamer Überschuss aus der Differenz zwischen laufenden Erträgen und laufenden Aufwendungen) für alle Gemeinden des Bezirkes Imst von rund 31 Millionen Euro im Jahr 2022 auf rund 25 Millionen Euro im Jahr 2023 verringert“, schreibt Loidhold an die Kommunen.

Und: „Gleichzeitig haben sich die laufenden Schuldendienstverpflichtungen von rund 12,6 Mio. € auf zirka 13,7 Mio. € erhöht.“ Dadurch bedingt seien auch die Verschuldungsgrade gestiegen. Unter den 24 Imster Gemeinden weisen demnach elf eine starke Verschuldung (51 bis 80 Prozent), fünf Gemeinden eine Voll- bzw. Überschuldung (über 80 Prozent) auf. „Dies ist eine alarmierende Entwicklung.“

Normalerweise wird bei Darlehen der Bruttoüberschuss der vergangenen fünf Jahre herangezogen. „Legt man aber der Berechnung des Bruttoüberschusses nur die letzten drei Jahre oder gar nur das Jahr 2023 zu Grunde, wären Darlehensaufnahmen nur mehr eingeschränkt oder unter Umständen überhaupt nicht mehr möglich“, heißt es seitens der Imster Gemeindeaufsicht. „Wir ersuchen daher die Gemeinden, bei der Umsetzung des Gemeindehaushaltes besonders vorsichtig und vorausschauend zu agieren. Jedenfalls sollte die Verwirklichung von geplanten Projekten genau überlegt werden (oder zumindest solange aufgeschoben werden, bis sich der finanzielle Ausblick wieder positiver darstellt).“

Insbesondere wird auf Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit hingeweisen: „Es liegt auch an der Gemeinde selbst, die finanzielle Leistungsfähigkeit auch für die Zukunft zu sichern und zu erhalten.“