Wer mit wem? Was für die Koalitionsformen spricht – und was dagegen

Wien – Den Zahlen nach wäre die Sache sehr einfach: Das vorläufige Ergebnis der Nationalratswahl vom Sonntag macht fünf Varianten für eine künftige Bundesregierung möglich. Eine Koalition von FPÖ und SPÖ scheidet aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus politischen Gründen aus. Eher unwahrscheinlich ist auch die Beteiligung der Grünen an einer türkis-roten Koalition: In der ÖVP ist nach fünf Jahren Koalition die Abneigung gegen den Noch-Partner groß.

Eine Bundesregierung braucht im Nationalrat eine Mehrheit, also mindestens 92 der 183 Abgeordneten. Wahlsiegerin FPÖ (57 Mandate) und die ÖVP (51) hätten gemeinsam mit 108 Stimmen eine komfortable Mehrheit. Bisherige Festlegungen sprechen aber gegen diese Koalition: Die ÖVP lehnt eine Regierungsbeteiligung mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ab. Die FPÖ würde auf ihren „Volkskanzler“ aber kaum verzichten. Wenn überhaupt, scheint eine derartige Koalition ohne den bisherigen Bundeskanzler Karl Nehammer möglich. Diesem hat aber gerade erst der ÖVP-Vorstand einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.

Bessere Chancen hat ein Zurück zum bekannten Rot-Schwarz, das dann ein Türkis-Rot wäre. Die ÖVP könnte den Kanzler behalten. Mit den 41 Mandaten der SPÖ ergibt sich aber nur die minimale Mehrheit von 92 Stimmen. Ein Krankheitsfall würde reichen - und die Mehrheit ist weg. Ebenso wäre die Mehrheit in Gefahr, wenn nur eine Person gegen die Partei- bzw. Regierungslinie stimmt.

Der ehemalige ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Khol rät seiner Partei daher ab. Er halte eine türkis-rote Koalition „für zu instabil und angesichts der fortgesetzten Grabenkämpfe in der SPÖ für zu riskant“, sagte er in der Kleinen Zeitung.

Schon im Wahlkampf war eine Dreierkoalition Thema, mit ÖVP, SPÖ und NEOS (18 Mandate). Die Mehrheit im Nationalrat wäre mit 110 Stimmen sehr stabil. Mit den Pinken als Reformmotor könnten ÖVP und SPÖ außerdem signalisieren, dass sie einen Neustart wollen - und kein Zurück zur alten Koalition mit deren miserablen Ruf.

Diese Variante hat allerdings einen Schönheitsfehler: ÖVP und SPÖ hätten auch ohne NEOS eine Mehrheit und brauchen die Pinken daher nicht. Den NEOS droht daher eine Rolle als Beiwagerl ohne Macht - oder als „Koalitionspartner zweiter Klasse“, wie es der frühere Wiener ÖVP-Chef Bernhard Görg im Gespräch mit der TT formuliert: „Ich wäre ja ein Anhänger der Idee, die NEOS als Stachel im Fleisch in eine Koalition zu nehmen. Das würde auch meiner Partei gut tun. Aber der Stachel ist durch die Mehrheit von ÖVP und SPÖ zu einem machtlosen Zwirnsfaden geworden.“

Gebraucht würden die NEOS letztlich nur, wenn jemand krank wird. Das sei keine gute Rolle, meint Görg: „Das ist ein miserabler Treibstoff für jemanden, der sich als Reformmotor versteht.“

Görg war 1996 bis 2001 Vizebürgermeister in Wien, in einer Koalition mit der SPÖ. Er geht davon aus, dass letztlich auch im Bund diese zwei Parteien koalieren werden.

Einfach werde diese Regierungsbildung nicht, weil ÖVP und SPÖ „wahnsinnig weit“ auseinander liegen. Kompromisse werden schwierig.

Die Hürden seien zudem nicht nur inhaltlicher Natur: „Es gibt ungeheuer viele Vorbehalte auch gegen die Person Andreas Babler. Er ist einfach nicht regierungsfähig. Das ist meine persönliche Einschätzung, obwohl ich immer ein Anhänger von Rot-Schwarz war.“

Aus langjähriger Kennerschaft seiner Partei und der Innenpolitik macht Görg außerdem ein sehr grundsätzliches Hindernis aus: Beide Parteien hätten seit Jahrzehnten verinnerlicht, dass sie den Anspruch auf das Kanzleramt hätten - und wenn die andere vorne liege, werde das als „Fehler der Geschichte“ empfunden. „Sie missgönnen einander die Rolle als Nummer eins.“