Nächster Abgang in der Ampel-Regierung: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt zurück
Nachdem vor gut zwei Wochen die Grüne Parteispitze um Ricarda Lang und Omid Nouripour zurückgetreten war, gibts nun innerhalb der deutschen Ampel-Regierung den nächsten Rücktritt. SPD Generalsekretär Kevin Kühnert trat am Montag aus gesundheitlichen Problemen zurück. Er wird bei der kommenden Wahl nicht mehr kandidieren.
Berlin – Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin Kühnert als Generalsekretär der deutsche Sozialdemokraten (SPD) zurück. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen“, schrieb er am Montag.
Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil daher informiert, dass er heute als Generalsekretär zurücktrete. Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.
Entscheidung habe „Überwindung gekostet“
„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, erklärte er. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. „Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.“ Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.
Die SPD-Spitze will nun zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge machen. Die Parteivorsitzenden würden noch am Montagabend zu Gremiensitzungen einladen und dort einen Vorschlag unterbreiten, sagte Esken in Berlin. „Wir sind vorbereitet.“ Sie wünsche Kevin „Kühnert jetzt die notwendige Ruhe, damit er wieder gesund werden kann“, sagte Esken. Klingbeil sagte, Kühnert habe viel Engagement und Leidenschaft in seine politische Arbeit gesteckt. „Sie können sich alle vorstellen, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.“ Die Entscheidung sei im Sinne von ihm selbst eine richtige Entscheidung. Es gehe nun um seine Gesundheit. Der Schritt verdiene größten Respekt.
Zentrale Figur der Jusos
Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag in Berlin ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos deutschlandweit bekannt – unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine Große Koalition (GroKo) aus christdemokratischer Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen. (APA)