Abtasten möglicher Koalitionen: Nehammer will sein Versprechen halten
Die FPÖ geht davon aus, dass die Gespräche mit den anderen Parteichefs nicht vor Mitte nächster Woche starten. ÖVP-Chef Nehammer gab am Abend ein Statement ab.
Wien – Weil ein „Patt“ zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ den üblichen Ablauf der Koalitionsfindung nach der NR-Wahl verhindere, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorerst keine Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Stattdessen sollen die drei stimmenstärksten Parteien bis Ende nächster Woche „verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre". Wahlsieger FPÖ-Chef Herbert Kickl will die Gespräche mit SPÖ und ÖVP koordinieren, der Fahrplan ist allerdings noch offen.
Die Einladungen an ÖVP und SPÖ sind noch nicht rausgegangen, hieß es am Donnerstag gegenüber der APA aus der FPÖ. Vor Mitte nächster Woche werde sich aber wohl nichts tun, die Gespräche sollen dann aktiv kommuniziert werden.
Nehammer-Video am Abend
ÖVP-Chef Karl Nehammer legte sich am Abend in einer Videobotschaft fest: „Das, was ich vor der Wahl versprochen habe, halte ich auch nach der Wahl", sagte er, ohne konkret die Absage an eine Koalition mit den Freiheitlichen unter Herbert Kickl erneut auszusprechen.
Abwartend gab man sich in der SPÖ, angesichts des Wahlergebnisses sei die FPÖ am Zug. Eine Koalition mit den Freiheitlichen sei zwar weiterhin ausgeschlossen. Miteinander reden werde man dennoch, so wie das auch schon bisher im parlamentarischen Alltag Usus gewesen sei. Auch mit der zweitplatzierten ÖVP sei noch kein Termin fixiert. (APA)
Ausweg aus Patt-Situation
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Kommentar
Die Patt-Situation
Streitfall SPÖ