Außenpolitik andere Staaten

Biden trifft Xi am Rande des APEC-Wirtschaftsgipfels in Peru

Die beiden trafen sich zuletzt vor einem Jahr in Kalifornien
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Joe Biden ist am Samstag zum letzten Mal in seiner Amtszeit als US-Präsident mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammengetroffen. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs fand am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Lima, Peru, in einem Hotel statt, wie chinesische Staatsmedien berichteten. Xi betonte demnach, der Wunsch Chinas mit den USA zusammenzuarbeiten, sei nach den US-Wahlen "unverändert".

Biden und Xi schüttelten nach dem Zusammentreffen die Hände, bevor sie Platz nahmen und kurze Eröffnungsansprachen hielten. Xi sprach laut Staatsmedien davon, dass die Beziehungen zwischen China und den USA "Höhen und Tiefen" erlebt hätten. Das Verhältnis könnte sich sogar verschlechtern, wenn beide Länder einander als Rivalen und Feinde behandeln. Nur durch Einigkeit und Zusammenarbeit seien die Schwierigkeiten zu überwinden, so Xi. Biden ergänzte, dass die US-chinesischen Beziehungen sich um Wettbewerb und nicht um Konflikt drehen sollten.

Das Ziel der beiden Politiker, die bilateralen Spannungen vor der Amtseinführung des designierten Präsidenten Donald Trump abzubauen, wurde durch neue Konflikte über Cyberkriminalität, Handel, Taiwan und Russland in Frage gestellt. Washington ist verärgert über einen kürzlich erfolgten Hackerangriff auf Telefongespräche von US-Regierungs- und Präsidentschaftswahlkampfvertretern, der mit China in Verbindung stehen soll. Außerdem ist die US-Regierung über den zunehmenden Druck Pekings auf Taiwan und die chinesische Unterstützung für Russland besorgt.

Der taiwanesische Präsident Lai Ching-te plant einen Besuch im US-Bundesstaat Hawaii, was Peking missfallen dürfte. Biden traf auf dem Gipfel zudem den Vertreter Taiwans, den ehemaligen Wirtschaftsminister Lin Hsin-i, der ihn am Freitag einlud, Taiwan in naher Zukunft zu besuchen. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als sein eigenes Territorium. Die USA sind Taiwans wichtigster internationaler Unterstützer und Waffenlieferant, auch wenn es keine formelle diplomatische Anerkennung gibt.

Biden und Xi hatten sich zuletzt bei einem Gipfeltreffen im November 2023 in Kalifornien getroffen. Dabei vereinbarten sie unter anderem, die militärische Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder wieder aufzunehmen. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hatte im Vorfeld des Treffens zwischen Xi und Biden gesagt, dieses biete die Gelegenheit, "die Fortschritte" in den Beziehungen zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu würdigen. Es stehe nun eine "heikle Übergangsphase" bevor. "Wir müssen diesen Wettbewerb steuern, damit er nicht in einen Konflikt ausartet", fügte er hinzu.

Trump sieht im wachsenden weltpolitischen Gewicht Chinas eine Gefahr. Durch die Besetzung von Schlüsselposten im Außen- und Verteidigungsbereich hat er bereits signalisiert, in seiner zweiten Amtszeit auf Konfrontationskurs mit Peking zu gehen. Im Wahlkampf kündigte er zudem Zölle in Höhe von 60 Prozent auf Produkte aus China an und verstärkte damit die Furcht vor einem neuen Handelskrieg mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Die Gastgeberin des APEC-Gipfels, Perus Präsidentin Dina Boluarte, rief zur Eröffnung des Treffens zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf. Die Welt sei in naher Zukunft mit einem erhöhten "Maß an Unsicherheit" konfrontiert. Nötig sei daher "mehr Zusammenarbeit und Verständnis und weniger Fragmentierung".

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