Kein Einspruch: Außenamt holt Salzburger Terrorverdächtige aus Syrien zurück
Maria G. war 2014 als 17-Jährige zur Terrormiliz IS ausgereist. Per Gericht erstritt sie die Rückholung für sich und ihre Kinder. Sie sagt, sie sei geläutert.
Wien, Salzburg – Die Salzburgerin und nach eigenen Angaben geläuterte IS-Anhängerin Maria G. kann mit ihren kleinen Söhnen zurück nach Österreich. Das Außenministerin teilte am Mittwoch mit, dass es keine Revision gegen einen entsprechenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) einlegen werde. Die Rückholung aus einem kurdischen Lager in Nordsyrien ist offenbar bereits eingeleitet. Man arbeite in enger Abstimmung mit internationalen Partnern an den Planungen dafür, hieß es. Dies sei angesichts andauernder Kämpfe in der Region „äußerst komplex“. Die Sicherheit des österreichischen Einsatzteams sowie von Maria G. und ihren Kindern habe „oberste Priorität“.
Zwei Kinder in Syrien geboren
Die Salzburgerin hatte sich 2014 als damals 17-Jährige der Terrormiliz IS angeschlossen. In Syrien brachte sie zwei Kinder zur Welt. 2019 wurde sie im Zuge von Kampfhandlungen gefangen genommen. Seit 2020 wird sie in dem Lager in Nordsyrien festgehalten.
Die Eltern der jungen Frau bemühen sich seit Jahren um die Rückholung. Das Außenministerium war schon länger bereit, die Kinder nach Österreich zu bringen – nicht aber die Mutter.
Maria G. droht in Österreich ein Terrorprozess
Vor dem BVwG erstritt die Familie schließlich am 10. Oktober die Rückkehr für alle drei Personen. Anwältin Doris Hawelka argumentierte, dass den Kindern die einzig verbliebene Bezugsperson nicht genommen werden dürfe.
Das Außenamt hatte vorerst offen gelassen, ob es die Gerichtsentscheidung bekämpfen werde. Nun teilte das Ministerium mit, dass keine Revision eingebracht werde. Denn diese hätte keine aufschiebende Wirkung gehabt, wäre also ohne Wirkung geblieben.
Maria G. muss damit rechnen, in Österreich wegen der Unterstützung für die Terrormiliz vor Gericht zu kommen. Das sei ihr bewusst, sagt Hawelka. „Maria G. weiß, dass sie einen Fehler gemacht hat“, berichtet auch Jihadismus-Experte Thomas Schmidinger, der die Frau im Camp besuchen konnte. (sabl, misp)