Nach Nehammer, Edtstadler und Co.

Altes ÖVP-Regierungsteam dünnt weiter aus: Auch Raab verkündet Rückzug

Integrationsministerin Susanne Raab galt als Vertraute des scheidenden Kanzlers Karl Nehammer.
© HANS KLAUS TECHT

Wien – Das alte ÖVP-Regierungsteam dünnt aus. Nachdem Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler bereits vor einigen Wochen ihren Rückzug nach der Regierungsbildung angekündigt hat, folgt nun Frauenministerin Susanne Raab. Die auch für Integrationsagenden zuständige Ressortchefin hat sich bereits Ende Dezember für die Generaldirektion in der ICMPD beworben, einer internationalen Migrationsagentur, die derzeit vom früheren ÖVP-Chef Michael Spindelegger geführt wird.

Spindelegger geht mit Jahresende in Pension, Raab will ihm folgen und sich im Frühjahr einem entsprechenden Hearing und der Wahl durch die Mitgliedsstaaten stellen. In einem schriftlichen Statement heißt es: "Es war mir eine außerordentliche Ehre, Österreich und den Menschen in diesem Land in den letzten fünf Jahren als Bundesministerin dienen zu dürfen." Sie habe das Amt mit ganzer Kraft und Leidenschaft ausgeübt. Nun freue sie sich auf eine neue Herausforderung. Sie sei davon überzeugt, dass Migration ein zentrales Zukunftsthema für Österreich, Europa und die ganze Welt sei.

Auch Schallenberg und Polaschek fix nicht mehr dabei

Raabs galt als Vertraute des abtretenden Kanzlers Karl Nehammer. Politischer Erfinder der Juristin war Sebastian Kurz. Auch Außenminister Alexander Schallenberg hatte zuletzt angegeben, einer Regierung unter Herbert Kickl nicht zur Verfügung zu stehen. Solch eine Ankündigung hatte es zumindest vor der Wahl von Bildungsminister Martin Polaschek gegeben. (TT.com, APA)