Verwaltungsgericht entscheidet

Volksbefragung am Prüfstand: Waren Hürden für Referendum in St. Johann zu groß?

Die Flächen um den denkmalgeschützten Hof „Unterbürg“ sollen für ein Gewerbegebiet umgewidmet werden.
© Mader

Eine Stellungnahme zu der von der Gemeinde St. Johann abgelehnten Volksbefragung über die Umwidmung für ein Gewerbegebiet sorgt für eine Überraschung. Laut Verfassungsdienst des Landes dürfen die Anforderungen an eine Befragung nicht zu hoch angesetzt werden. Weil es keinen Vorschlag dafür gab, wie Einnahmen alternativ erwirtschaftet werden könnten, wurde Befragung zum Gewerbegebiet jedoch abgelehnt.

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