AfD-Parteijugend „Junge Alternative“ löst sich auf, Proteste gegen Kongress
Die Junge Alternative (JA) als Jugendorganisation der rechtspopulistischen deutschen AfD ist Geschichte – zumindest in der jetzigen Form. Der Verein beschloss bei einem Bundeskongress im thüringischen Apolda seine Auflösung zum 31. März, wie der Chef der Berliner JA, Martin Kohler, bestätigte. Der Schritt wurde dpa auch von anderen JA-Vertretern und aus AfD-Kreisen bestätigt. An dem Treffen in Apolda nahmen nach Polizeiangaben etwa 250 JA-Mitglieder teil. Es wurde von Protesten begleitet.
Die Auflösung geht zurück auf einen Parteitagsbeschluss der AfD vor drei Wochen in Riesa. Dort hatten die Delegierten auf Antrag der AfD-Spitze mit notwendiger Zweidrittelmehrheit eine Änderung der AfD-Satzung verabschiedet. Diese sieht vor, die bisher weitgehend eigenständige JA durch eine neue Organisation zu ersetzen, die eng an die AfD gebunden ist. Die Partei soll damit größeren Durchgriff auf den Nachwuchs bekommen.
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Auflösung wegen Risiko eines Verbots
JA-Vorsitzender Hannes Gnauck hatte sich dafür eingesetzt und dies auch mit dem andernfalls möglicherweise drohenden Risiko eines Vereinsverbots begründet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die JA als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung. Bisher hieß es in der AfD-Satzung: „Die Junge Alternative für Deutschland (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland“, diese sei ein eigenständiger Verein.
In der zum 1. April in Kraft tretenden Satzungsänderung heißt es: „Die Jugendorganisation der AfD ist ein rechtlich unselbstständiger Teil der Partei. Ihr Name wird durch das Jugendstatut festgelegt.“ Kohler sagte, es sei nicht ausgeschlossen, dass die neue Jugendorganisation wieder den alten Namen annehmen kann. „Heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, keine Frage...“, postete die JA Schleswig-Holstein bei X.
AfD lädt Mitglieder unter 36 Jahren zu Gründungskongress
Folgende Schritte sind jetzt geplant: Alle AfD-Mitglieder unter 36 Jahren werden vom AfD-Vorstand zu einem Gründungskongress eingeladen. Dort soll sich der Parteinachwuchs ein Statut (eine Art Satzung) geben und einen Namen für die Organisation festlegen. Der Bundesvorstand hatte „Patriotische Jugend“ vorgeschlagen. Die Regeln für die Mitgliedschaft werden verschärft. Der künftigen Parteijugend können nur AfD-Mitglieder angehören, mit Ausnahme von Jugendlichen unter 16 Jahren. Auch sie müssen sich aber der Satzung und Schiedsgerichtsbarkeit der AfD unterwerfen.
In Apolda demonstrierten indes hunderte Menschen gegen den JA-Bundeskongress. Die Polizei sprach zu Mittag von etwa 1300 Menschen, die sich auf dem Platz vor dem Tagungsort versammelten und durch die Innenstadt zogen. Ein großer Teil der Menschen war aus umliegenden Städten wie Jena in die Stadt gekommen. Unter den Demonstrierenden war auch die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne).
Organisiert hat die Proteste das Bündnis Buntes Weimarer Land, Vertreter von Gewerkschaften, Parteien, Vereinen und der Initiative „Omas gegen Rechts“ beteiligten sich. Auf Plakaten forderten sie unter anderem ein Verbot der AfD. Auftritte von Musikern und ein Familienfest ergänzten das Programm. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, Dutzende Einsatzwagen sicherten die Stadthalle ab, in der laut Polizei 250 JA-Mitglieder am Bundeskongress teilnahmen. Ein Polizeisprecher sprach von einem bisher störungsfreien Verlauf. Für Debatten über die Stadt hinaus hatte im Vorfeld die Vermietung des kommunalen Veranstaltungszentrums durch die Stadt an die JA gesorgt. Eine bundesweite Online-Petition gegen die Vermietung unterzeichneten binnen weniger Tage mehr als 94.000 Menschen. (APA/dpa)
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