Schwächung der Demokratie

„Erste Anzeichen bereits bemerkbar“: Über tausend Wissenschafter warnen vor einem FPÖ-Kanzler

Mehr als 1000 WissenschafterInnen an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen in ganz Österreich appellieren in einem offenen Brief an die Parteien, demokratische Werte und Menschenrechte in Österreich zu wahren. Sie sehen die Forschung bei einer Regierungsbeteiligung der FPÖ unter Herbert Kickl massiv gefährdet.

Innsbruck, Wien – Sie kommen aus Technik-, Natur-, Formal-, Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften ebenso wie aus der künstlerischen Forschung – die über 1000 WissenschafterInnen, die sich am Donnerstag in einem offenen Brief an die Öffentlichkeit wandten. Grund dafür: Die aktuellen Regierungsverhandlungen, an denen die FPÖ unter Herbert Kickl maßgeblich beteiligt ist.

Eine FPÖ-geführte Regierung stehe liberaler Demokratie entgegen und würde Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Minderheitenschutz, Medienfreiheit, eine unabhängige Justiz und Wissenschaftsfreiheit gefährden, so die Befürchtung. Bereits jetzt seien erste Attacken auf die Geschlechter-, Migrations- und Rassismusforschung erfolgt. Aber auch naturwissenschaftliche Forschung zähle, so die UnterzeichnerInnen, bei der FPÖ nur dann, wenn sie „sich gewünschten Themen widmet und passende Ergebnisse liefert“.

Namhafte UnterstützerInnen

Die von der FPÖ geplanten Beschneidungen wissenschaftlicher Forschung würden nicht nur dem Wissenschaftsstandort Österreich schaden, sondern auch dringende wissenschaftliche Innovationen hemmen, heißt es in der Stellungnahme. Daher wende man sich mit dem Schreiben gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ.

Amtierende (Vize)Rektorinnen und -Rektoren, Senatsvorsitzende, die beiden „WissenschafterInnen des Jahres“, Franz Essl und Sigrid Stagl, sowie andere hochrangige ForscherInnen fordern ein Bekenntnis zu Demokratie, offener Gesellschaft sowie Freiheit von Forschung und Lehre. Denn Forschung schaffe „zentrale Voraussetzungen für ein demokratisches Zusammenleben und für faktenbasierte politische Entscheidungen“. (APA, TT.com)

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