Bericht von UNO-Experten wirft Israel sexuelle Gewalt gegen Palästinenser vor
Unabhängige Kommission dokumentierte u.a. sexuelle Übergriffe und Vergewaltigung. Israels Premier nennt den UNO-Menschenrechtsrat „verrottet“ und „irrelevant“.
Genf – Israel hat seit dem Hamas-Überfall im Oktober 2023 zunehmend sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt gegen die palästinensische Bevölkerung eingesetzt. Das geht aus dem Bericht einer Expertenkommission an den UNO-Menschenrechtsrat hervor.
„System der Unterdrückung“
Zweck der sexuellen Gewalt sei, Palästinenser „zu terrorisieren und das System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten“, sagte Navi Pillay, die Vorsitzende der Kommission. Die südafrikanische Juristin war u. a. Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und UNO-Menschenrechtskommissarin.
In dem Bericht ist die Rede von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigung. Ebenso seien Menschen gezwungen worden, sich öffentlich zu entkleiden. Dies sei auch auf Befehl oder mit Duldung der militärischen oder der zivilen Führung geschehen. Die Kommission hatte für den Bericht mit zahlreichen Opfern und Zeugen gesprochen sowie Aufnahmen ausgewertet. Es geht um Vorgänge im Gazakrieg und in den von Israel besetzten Gebieten.
Gesundheitszentren zerstört
Im Gazastreifen seien Gesundheitszentren systematisch zerstört und die Einfuhr von Medikamenten und Material zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen verhindert worden. Als Folge seien Kinder und Frauen an Komplikationen gestorben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, so die Kommission. Geburten zu verhindern, erfülle auch Tatbestände des Völkermordes.
Die israelische Führung reagierte zornig auf den Bericht. Premierminister Benjamin Netanjahu nannte den UNO-Menschenrechtsrat „ein antisemitisches, verrottetes, den Terror unterstützendes und irrelevantes Organ“.
Vorwürfe auch gegen Hamas
Die UNO greife erneut Israel an, anstatt sich auf die Verbrechen der Hamas zu konzentrieren, so Netanjahu. Allerdings hatte dieselbe Kommission im Vorjahr auch der Hamas und anderen bewaffneten palästinensischen Gruppen massive Verstöße gegen Grundrechte vorgeworfen. (TT, dpa, APA)