Neues starkes Duo: Merz und Macron wollen vereint neues Europa lenken
Erste Reise als neuer deutscher Kanzler führte Merz nach Paris und Warschau. Gespräche mit Paris und London über Nuklearschirm.
Paris, Warschau – Der neue deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine verstärkte Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik angekündigt. „Wir werden gemeinsam Maßnahmen treffen, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter auszubauen“, sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Und Merz kündigte auch an, mit Frankreich und Großbritannien zügig Gespräche über die künftige atomare Abschreckung in Europa aufzunehmen. „Ich sehe die grundsätzliche Notwendigkeit, dass wir mit Frankreich und auch mit Großbritannien über die Frage diskutieren, wie wir eine solche Antwort der Abschreckung auch in Zukunft gemeinsam geben können“, sagte der CDU-Politiker.
„Deutsch-französischer Neustart für Europa“
Etwa 17 Stunden nach seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startete Kanzler Merz am Mittwoch mit dem Regierungsflugzeug nach Frankreich. Es war der erste Auslandsbesuch von Merz nach seiner holperigen Wahl zum Bundeskanzler. Merz erklärte, er habe mit Macron einen „deutsch-französischen Neustart für Europa“ vereinbart. Auch die Unterstützung für die Ukraine solle künftig „noch besser“ zwischen Berlin und Paris koordiniert werden, kündigte Merz an. „Die Ukraine kann sich in ihrem Kampf gegen die russische Aggression auf Deutschland und Frankreich weiterhin verlassen“, betonte er.
Macron erklärte, Frankreich und Deutschland wollten künftig „systematisch“ zusammenarbeiten und „gemeinsam auf die Herausforderungen antworten, mit denen Europa konfrontiert ist“. „Wir werden daher unsere deutsch-französischen Programme beschleunigen, neue Fähigkeiten entwickeln und über Panzer, Kampfflugzeuge und Langstreckenraketen hinaus einen deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat einrichten“, sagte Macron.
Auf Paris folgte Warschau
Im Anschluss an seinen Besuch bei Macron in Paris flog Merz nach Warschau weiter. Beim Gespräch mit dem polnischen Premier Donald Tusk stand neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch das Thema Migration auf der Agenda. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Polen begegnet wie auch Österreich den Maßnahmen mit Skepsis. Merz wurde in Paris und Warschau von Außenminister Johann Wadephul begleitet – als Zeichen für den Anspruch einer neuen Außenpolitik aus einem Guss. (TT, APA, dpa, AFP)