Außenpolitik andere Staaten

Gespräche von Ukraine und Russland für Mittag geplant

Hinter den Türen dieses Palastes in Istanbul soll verhandelt werden
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Die geplanten Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Gesandten über ein Ende des Ukraine-Krieges sollen nach türkischen Angaben gegen Mittag beginnen. Delegationen der Kriegsparteien und Vertreter der Türkei sollen einander um 11.30 Uhr MESZ im Istanbuler Dolmabahce-Palast treffen, wie es aus Quellen im türkischen Außenministerium hieß. Um 9.45 Uhr ist demnach noch ein Treffen von Vertretern der USA, der Türkei und der Ukraine geplant.

Es wären die ersten direkten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland seit dem Frühjahr 2022 - kurz nach Beginn der großangelegten russischen Invasion. Am Donnerstag hatte es den ganzen Tag über eine Hängepartie gegeben; die beiden Seiten kamen trotz türkischer Vermittlung zunächst nicht zusammen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die russische Delegation als zweitklassig bezeichnet. Er hatte mehrfach gefordert, dass Kreml-Chef Wladimir Putin zu den Gesprächen kommt. Nun nehmen weder Putin noch Selenskyj an den Gesprächen teil.

Chefunterhändler der russischen Delegation ist Wladimir Medinski. Er war auch an den Verhandlungen 2022 beteiligt, die ergebnislos endeten.

Die ukrainische Delegation wird von Verteidigungsminister Rustem Umerow geleitet. Er wurde von Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Chef der Abordnung ernannt, nachdem klar wurde, dass es keine direkten Gespräche auf Ebene der Staatschefs geben wird. Selenskyj hatte sich am Donnerstag in Ankara aufgehalten, um gegebenenfalls nach Istanbul weiterzureisen, falls auch Putin in die Bosporus-Metropole gekommen wäre.

Die Gespräche hätten eigentlich am Donnerstag stattfinden sollen. Im Laufe des Tages verlautete aus verschiedenen Quellen, dass sie auf Freitag vertagt wurden. Medinski betonte nun, die russische Delegation sei nach Istanbul gekommen, "um direkte bilaterale Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu führen".

Die US-Delegation wird von Außenminister Marco Rubio angeführt, der aber im Vorfeld die Erwartungen dämpfte. Einen Durchbruch werde es nur geben, wenn sich Putin und US-Präsident Donald Trump direkt mit dem Thema auseinandersetzen, sagte er. Donnerstagabend hatte sich der türkische Außenminister Hakan Fidan nach Angaben seines Ressorts mit der russischen Delegation im Istanbuler Dolmabahce-Palast ausgetauscht. Die russischen Gesandten hatten nach Angaben aus Russland tagsüber vergeblich auf die ukrainische Delegation gewartet.

UNO-Generalsekretär António Guterres rief im Vorfeld der Verhandlungen zur Einhaltung der territorialen Integrität der Ukraine auf. "Ein gerechter Frieden bedeutet, dass die UN-Charta, das Völkerrecht und die territoriale Integrität der Ukraine respektiert werden. Das wird nicht einfach sein", sagte Guterres der "Süddeutschen Zeitung" am Freitag einer Vorausmeldung zufolge. Das Prinzip der territorialen Integrität sei von äußerster Bedeutung. "Sie ist grundlegend für Frieden und Sicherheit in der Welt", so Guterres. Wenn der Grundsatz der territorialen Integrität nicht mehr gelte, würde das zu einer Vervielfachung von Konflikten führen. Die laufenden Friedensbemühungen beobachte er dennoch mit Optimismus. Er sei zuversichtlich, dass ein Waffenstillstand ohne Vorbedingungen zustande kommen könne, der die Grundlage für einen gerechten Frieden schaffe.

Die Kämpfe in der Ukraine gingen indes unvermindert weiter. Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge hat das eigene Militär auf seinem Vormarsch durch die Ostukraine zwei weitere Siedlungen eingenommen. Der Generalstab des ukrainischen Militärs nannte in einem Bericht vom späten Donnerstagabend eine dieser Siedlungen als eine von mehreren, die unter russischen Beschuss geraten seien. Reuters konnte die Berichte der beiden Seiten über Gefechte nicht unabhängig bestätigen.

Die Ukraine verlor indes nach offiziellen Angaben den Kontakt zu einem westlichen Kampfjet des Typs F-16 im Einsatz. Der Pilot habe sich bei der Abwehr eines Luftangriffs aus der Maschine katapultiert, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Er befindet sich demnach nicht in Lebensgefahr. Zum Schicksal der F-16 selbst gab es offiziell keine Angaben. Es ist der dritte Verlust der für Kiew so wichtigen Maschinen. Die Ukraine hatte lange F-16-Kampfjets gefordert und im Sommer 2024 die ersten erhalten. Die Maschinen aus US-Produktion wurden von Belgien, den Niederlanden, Dänemark und Norwegen geliefert. Später erhielt die Ukraine auch französische Mirage-Flugzeuge. Kiew nutzt die Kampfjets vor allem zur Abwehr von russischen Raketen- und Drohnenangriffen.